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Die Nichtwähler schlagen zurück

Was Schleswig- Holstein aus der Wahl im Osten lernen kann. Die Nichtwähler schlagen zurück

Wir sind das Volk – dieser starke Satz, 1989 tausendfach auf den Straßen Leipzigs und anderer ostdeutscher Städte skandiert, hat die Mauer mit zum Einsturz gebracht.

Wir sind das Volk – dieser starke Satz, 1989 tausendfach auf den Straßen Leipzigs und anderer ostdeutscher Städte skandiert, hat die Mauer mit zum Einsturz gebracht. In den Reihen der AfD werden die Worte als Wahlkampfschlachtruf gebraucht. Nach dem fulminanten Ergebnis in Mecklenburg- Vorpommern frohlockt die AfD in Schleswig-Holstein, die Partei sei auf dem Weg zur neuen Volkspartei. Stimmt das?

 

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Von Lars Fetköter

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Die Zahlen sind eindrucksvoll. Aus dem Stand erreicht die Alternative für Deutschland 167000 Stimmen. 14000 mehr als die CDU. Fast so viel wie Linke, Grüne und FDP zusammen. Vor allem aber:

Der AfD ist es gelungen, 56000 Menschen aus dem Lager der Nichtwähler zur Abstimmung zu bringen. Die über viele Jahre sinkende Wahlbeteiligung ist nach fast jeder Landtagswahl laut beklagt worden. Nun, da die Zahl der Wähler überraschend steigt, wird es in den etablierten Parteien auffällig still.

Die Nichtwähler schlagen zurück. Aus Sicht der ehemals großen Parteien machen sie ihr Kreuz aber an der falschen Stelle. Im Nordosten haben sich viele wegen der Flüchtlingspolitik bei CDU, SPD und Linken nicht heimisch gefühlt. Ob die AfD ihre Wünsche und Sehnsüchte erfüllen kann, ist mehr als fraglich. Nicht nur, weil alle anderen Parteien die Neulinge meiden werden. Die AfD selbst hat sich bisher fast überall dort, wo sie Macht und Mandate erlangt, in Grabenkämpfe verstrickt. Die Aufspaltung der Fraktion in Baden- Württemberg ist das augenfälligste Beispiel. Für ihre Gestaltungskraft gibt es noch keinen Beweis. Nein, die AfD ist keine Volkspartei.

Das Problem von CDU und SPD ist: Auch sie sind keine Volksparteien mehr, 30 Prozent der Stimmen dürfen schon als Wahlsieg herhalten. Die Parteien verlieren an Bindungskraft, die ehemals große Koalition hat in drei von vier Landtagswahlen 2016 nicht mal die Hälfte der Stimmen erreicht. Nur weil die Fünf-Prozent-Hürde Grüne, FDP, NPD und andere aus dem Spiel nimmt, hätten Rot und Schwarz im Schweriner Landtag eine komfortable Mehrheit.

Am 7. Mai 2017 werde die AfD zweistellig in den schleswig-holsteinischen Landtag einziehen, tönt ihr Landeschef Jörg Nobis. Es ist die Frage, wie SPD, CDU, Grüne, FDP, SSW und Piraten das zu verhindern suchen. Als munterer Regierungschef, der seine Anhänger mit Wohlfühlauftritten beruhigt, hat Erwin Sellering seiner SPD den Wahlsieg beschert – aber auch einen Stimmenverlust von fünf Prozentpunkten. Will Torsten Albig ähnlich profillos bleiben?

Die Nord-CDU indes ist zerstritten über ihren Kurs. Umfragen signalisieren eine hohe Unzufriedenheit mit der weichen Linie von Kanzlerin Angela Merkel. Aber mit der harten Gegenstrategie ist der kernige Law-and-Order-Kandidat Lorenz Caffier in Merkels Heimat gerade grandios gescheitert.

Die Nichtwähler scheinen wieder in Reichweite, auch in Schleswig-Holstein. Aber wer erreicht ihre Herzen: die gestutzten Großen, die selbstbewussten Kleinen oder die polternden Neuen? Es dürften spannende acht Monate werden bis zum 7. Mai. Berichte Seiten 1 und 3

LN

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