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Die allerbeste Integrationshilfe

Die Regierung hat geräuschlos, schnell und gut geliefert. Die allerbeste Integrationshilfe

Jetzt sehen Land und Leute, was eine Große Koalition zu bewegen vermag. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) haben ein ...

Jetzt sehen Land und Leute, was eine Große Koalition zu bewegen vermag. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) haben ein Integrationsgesetz entworfen, hinter dem sich zwei Drittel der Deutschen nickend versammeln können: Ja, wer als Flüchtling zu uns kommt, soll gefördert werden. Und ja: Wer Förderung will, muss sich auch ein Stück weit fordern lassen.

 

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Von Matthias Koch

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Asylbewerber werden erleben, dass der Bund ihnen mehr als bisher hilft, Jobs zu finden. Sie werden erleben, dass eine laufende Berufsausbildung künftig Schutz vor Abschiebung bedeutet. Und dass bei guter Integration nach drei Jahren eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis winkt. Sie werden aber auch erleben, dass man ihnen, wenn sie sich vorgeschriebenen Integrationsmaßnahmen entziehen, die Sozialleistungen kürzt.

Die Verhandlungen zwischen de Maizière und Nahles verliefen in verblüffender Geräuschlosigkeit. Auch der angeblich so grimmige CDU-Mann war für das Fördern. Denn ohne Förderung misslingt nun mal die auch für die innere Sicherheit wichtige Integration. Auch die angeblich so soziale SPD-Frau Nahles war für das Fordern. Denn ohne dass man auch den Flüchtlingen etwas abverlangt, gibt es keinen gesamtgesellschaftlichen Konsens.

De Maizière und Nahles sind Profis. Beide haben ihre nicht ganz unkomplizierten Ressorts sehr gut im Griff, beide haben eine starke Verankerung in ihrer jeweiligen Partei. Und beide gingen ohne Blauäugigkeit an die Dinge heran. In allen Debatten über die Fremden behielten sie stets auch die große Mehrheit der Einheimischen im Blick: Leute, die hart arbeiten und sich an die Gesetze halten.

Ein Integrationsgesetz, das wussten sie, muss dieser Mehrheit gegenüber erklärbar sein. Bei allem Respekt vor den nun ausgetüftelten Paragraphen und Klauseln sollte man eine zentrale Lektion dieser Zeit nicht aus den Augen verlieren: Die allerbeste Integrationshilfe ist immer noch der eigene Job. Wer in Deutschland gute Arbeit leistet und dafür gutes Geld bekommt, der hat erstens kein Integrationsproblem und stellt auch zweitens selbst keins dar, unabhängig von allen religiösen, ethnischen oder kulturellen Aspekten.

Der Schlüssel, zögernd lernen das auch die Linken, liegt im Ökonomischen. Einem arbeitslosen aus Nordafrika zugewanderten Banlieue- Bewohner in Paris hilft es wenig, dass er schon einen französischen Pass hat und sogar perfekt Französisch spricht. Solange es keinen Job für ihn gibt, ist und bleibt seine Integration gescheitert.

Schneller als jedes noch so gut gemeinte Integrationsgesetz helfen dagegen die Gesetze des Marktes. Nur eine funktionierende Wirtschaft, schöne Grüße von Ludwig Erhard, bietet die Aussicht auf Wohlstand für alle.

Bericht Seite 4

LN

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