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Die überschätzte EZB

Die Zentralbank kann die Konjunktur nicht endlos stützen. Die überschätzte EZB

Mario Draghi war gestern nicht unzufrieden mit sich. Mit ihren Beschlüssen hatte es die Europäische Zentralbank gerade mal wieder geschafft, die Finanzmärkte zu ...

Mario Draghi war gestern nicht unzufrieden mit sich. Mit ihren Beschlüssen hatte es die Europäische Zentralbank gerade mal wieder geschafft, die Finanzmärkte zu überraschen, und mit feinem Lächeln erklärte Europas Notenbankpräsident das umfangreiche Paket. Doch zu einer Frage fiel ihm nur eine Gegenfrage ein: Was er zu der Kritik sage, dass die immer neuen riesigen Pakete nicht wirkten, wollte jemand wissen. Da konnte Draghi nur zurückfragen: Was, wenn wir es nicht täten?

 

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Von Stefan Winter

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Die Gegenfrage ist eine dünne Rechtfertigung. Seit Jahren flutet die EZB die Finanzmärkte mit Geld, um die europäische Wirtschaft vor dem Absturz zu bewahren. Und der Effekt ist so gering, dass man nicht etwa wie die USA die Rückkehr zur Normalität einleiten kann, sondern im Gegenteil noch eins drauflegen muss — und sicherheitshalber gleich dazu sagt, dass die Möglichkeiten auch damit noch nicht ausgeschöpft seien. Ersparnisse mögen schmelzen, die Geschäftsmodelle von Banken und Versicherungen wanken, Investitionen in die falschen Projekte fließen — steigende Zinsen wird man auf absehbare Zeit weder der müden Konjunktur noch den hoch verschuldeten Staaten Europas zumuten können.

In ihrer eigenen Logik tut die EZB damit nur, was sie kann. Eine andere Medizin für die europäischen Wirtschaftsleiden hat sie als Notenbank nicht. Doch die Nebenwirkungen sind erheblich. Mit jedem weiteren Nullzins-Jahr sorgen sich Menschen mehr um ihre Altersvorsorge. Die heilende Kraft ist derweil nur mit viel gutem Willen zu sehen.

Draghi richtete auch gestern wieder seinen wohlbekannten Appell an die europäischen Regierungen, selbst mehr für die wirtschaftliche Belebung zu tun. Bisher wirke die Geldpolitik da ziemlich einsam.

Doch die Chance, dass er gehört wird, bleibt gering, denn stillschweigend sind viele Regierungen ganz zufrieden damit, dass die Notenbank im Alleingang das Gröbste verhindert. Immerhin sichert ihnen Draghis Nullzins weiter billige Schulden.

Dumm ist nur, dass die Überforderung der Notenbank nicht mehr zu übersehen ist, auch die am Ende gemischte Reaktion der Finanzmärkte zeigte das gestern. Diese Institution ist nicht dafür gemacht, politische und wirtschaftliche Strukturprobleme Europas zu lösen. Sie kann sie nur kaschieren. Wenn Unternehmen keine Nachfrage spüren, werden sie auch mit dem billigsten Kredit nicht investieren.

Wenn die Aufsicht Banken zu vorsichtigerer Geschäftspolitik drängt, werden sie auch mit Bergen von EZB-Geld nicht mehr Kredite vergeben. Und wenn Staaten immer noch zu hoch verschuldet sind, können sie auch mit niedrigsten Anleihezinsen kaum wirksame Konjunkturprogramme starten. Die Möglichkeiten der EZB werden weit überschätzt — wahrscheinlich auch von ihr selbst. Bericht

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LN

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