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Ein erträglicher Kompromiss

Das Weißbuch ist eine Bestätigung für die Rolle Deutschlands. Ein erträglicher Kompromiss

Als Europa noch das Zauberwort für Vision, Einheit und Supranationalität war, machten besonders mutige Zeitgenossen auch Pläne für eine europäische Armee.

Als Europa noch das Zauberwort für Vision, Einheit und Supranationalität war, machten besonders mutige Zeitgenossen auch Pläne für eine europäische Armee. Es entstand seinerzeit auch ein multinationales Flugprojekt wie der Transporter A400M. Es lag in der Logik der steigenden politischen Verantwortung der Union, dass die von der Politik abgeleitete Sicherheitsarchitektur europäisch gedacht werden muss. Zu wenig bedacht wurde, dass der Mut zur professionellen Führung zwingend dazu gehört. Deswegen kann der Militärtransporter bis heute nicht richtig fliegen. Er wurde so zum Symbol einer nur viel beredeten europäischen Idee.

 

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Von Dieter Wonka

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Die Atommacht Frankreich gab sich zögerlich und Großbritannien war wegen des möglichen Verlusts seiner atomaren und weltpolitischen Sonderrolle recht sperrig, der große Rest der EU-Mitglieder dachte optimistischer. Die hatten die neue kontinentale Partnerschaft auch zum eigenen besseren Schutz im Sinn. Inzwischen steckt der europäische Gedanke fest, an den Grenzen wächst die Unsicherheit, die Aussteiger bestimmen die Debatten. Und in Deutschland diskutiert man allen Ernstes bei der Vorlage des neuen sicherheitspolitischen Weißbuchs weniger über Macht, Verantwortung und Bündnisse, sondern streitet darüber, ob junge Europäer dazu taugen, in der Bundeswehr zu dienen. Nationale Engstirnigkeit und europäische Verzagtheit gibt es auch hierzulande. Wenn in Deutschland EU-Bürger Beamte werden können, und das ist gut so, dann sollte auch der Bundeswehrverband sein kleinkariertes Denken einstellen.

Der in der Sache gefundene Kompromiss zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren bei herausragenden Krisenlagen ist politisch und sachlich erträglich. Er taugt jedenfalls nicht zur ideologisch begründeten Verhetzung, weil nur die denkbaren Entwicklungen vorausgedacht werden.

Die postulierte aktivere Rolle Deutschlands ist faktisch bereits gegeben. Das liegt nicht nur, aber auch an den Erwartungen, die in Europa mit Deutschland verbunden werden. Die Verantwortung träfe im übrigen jeden Bundeskanzler, nicht nur Angela Merkel. Es geht um eine politische und um eine militärisch begleitete Führungsaufgabe. Nach Jahren der Ankündigung und der Konferenzreden bekennt sich die Bundesregierung nun zur gewachsenen Verantwortung. Die Ursachen der Flüchtlingskrise haben bei manchem den notwendigen Lernprozess eben beschleunigt. Das hat nichts mit Dominanz oder Militarisierung der Politik zu tun. Ganz nüchtern betrachtet handelt es sich um eine Feuerwehraufgabe. Und dazu braucht es europäische Gesinnung, den Verzicht auf Abenteurertum und die Abkehr von dem Glauben, man könne bei der Bundeswehr nur von der Substanz leben.

LN

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