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Eine Niederlage für die SPD

Das Wahlergebnis für Gabriel demoliert die Partei an sich. Eine Niederlage für die SPD

Lasst euch nicht kirre machen wegen der Umfragen“, rief Sigmar Gabriel auf dem Parteitag in Berlin den Genossen zu. Mit Geschlossenheit und Selbstbewusstsein könne die SPD aus dem Tal herauskommen.

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Von Ulrike Demmer

Lasst euch nicht kirre machen wegen der Umfragen“, rief Sigmar Gabriel auf dem Parteitag in Berlin den Genossen zu. Mit Geschlossenheit und Selbstbewusstsein könne die SPD aus dem Tal herauskommen.

Von Geschlossenheit war dann aber keine Rede. Ein Viertel der Delegierten verweigerte dem SPD-Parteichef bei der Wiederwahl die Zustimmung. Eine Niederlage für Gabriel. Vor zwei Jahren hatte er noch 83,6 Prozent erreicht. Zwar steht die Frage, wer im Jahr 2017 Bundeskanzlerin Angela Merkel herausfordert, nicht unmittelbar bevor. Mit seiner Ankündigung, Kanzler werden zu wollen, ist das Wahlergebnis aber zum Gradmesser geworden für die Kanzlerkandidatur des Parteichefs. Gabriel ging es darum zu zeigen, dass er regieren kann und will. „Natürlich vom Kanzleramt aus. Wo denn sonst?“, rief er den Genossen vor der Wahl zu.

Dass es kein Selbstläufer sein würde, die Delegierten zu überzeugen, hat Gabriel gewusst. Mit seinem ruppigen Stil und seiner Sprunghaftigkeit hat er so manchen Genossen verärgert. Den Streit um die Vorratsdatenspeicherung, um das Freihandelsabkommen TTIP und sein Umgang mit der Generalsekretärin Yasmin Fahimi haben ihm viele übel genommen.

In seiner Rede versuchte Gabriel dann, es allen recht zu machen. Das umstrittenste Thema TTIP lies der Parteichef aus. Stattdessen versprach er Mitsprache bei einer möglichen Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes gegen die Terrormiliz IS und wärmte das Herz der Delegierten mit Spitzen gegen die Union. Kanzlerin Angela Merkel sei mit ihrer Sparpolitik in der Euro-Schuldenkrise verantwortlich für das Erstarken des rechtsextremen Front National in Frankreich. Doch der Wahlkampf in eigener Sache verfing bei den Delegierten nicht.

Zeitweise wirkte Gabriel, als zähle jede geredete Minute. Der Parteichef ließ keine Gelegenheit aus, hinter das Rednerpult zu treten. Nach seinem fast zweistündigen Auftritt hielt Gabriel gleich noch zwei weitere Reden. Erst reagierte er persönlich und harsch auf die Vorwürfe der Juso-Chefin Johanna Ueckermann. Dann meldete er sich auch unmittelbar vor der Wahl noch mal zu Wort. Das wirkte wenig selbstbewusst.

Dabei ist es das, was die Partei am dringendsten nötig hat: Selbstbewusstsein. Die SPD ist ratlos. Sie kommt aus dem Umfragetief nicht raus. Es ist ihr nicht ausreichend gelungen, in der Koalition mit der Union Profil zu zeigen. Dass Gabriel die SPD trotzdem in die Mitte führen will, halten viele für falsch, weil sich dort längst die CDU breitgemacht hat. Dafür wurde Gabriel abgestraft. Doch die Niederlage Gabriels ist vor allem eine Niederlage der Partei. Vom Parteitag hätte ein Signal der Geschlossenheit ausgehen können. Diese Chance haben die Delegierten vertan. Eine derart zerstrittene Partei, eine Partei, die den eigenen Vorsitzenden so demontiert, wer soll die wählen? Berichte Seiten 1 und 4

LN

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