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Eine gefährliche Mischung

Deutschland verkauft sich derzeit weit unter Wert. Eine gefährliche Mischung

Deutschland befindet sich in einer Phase, in der mehr als nur die Stimmung kippen kann. Es tut sich etwas, auch weil viele Bürger die Sorge haben, einige Regeln seien außer Kraft gesetzt.

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Von Dieter Wonka

Deutschland befindet sich in einer Phase, in der mehr als nur die Stimmung kippen kann. Es tut sich etwas, auch weil viele Bürger die Sorge haben, einige Regeln seien außer Kraft gesetzt. Die Frage sicherer Grenzen lässt sich eben nicht mit Kasperlebriefen an das Kanzleramt beantworten. Geschürt wird auf diese Art nur die lähmende Hysterie.

Die Zeit ist so, dass ein historischer Wendepunkt nicht ausgeschlossen ist. Das betrifft die Verfasstheit der Bundesrepublik als Wir-Gesellschaft, zu der ganz viele Freiwillige noch immer viel mehr Zutrauen haben, als es die momentane Regierungspolitik rechtfertigt. Die weckt in ihrer begrenzten Handlungsfähigkeit und im persönlichen Umgang untereinander schreckliche Erinnerungen an die Zeit der „Gurkentruppe“ und „Wildsau“, als Angela Merkel und Guido Westerwelle das Sagen hatten. Kein Wunder, dass das Publikum fast nur noch das Schlechte zur Kenntnis nimmt.

Stupidität, Bösartigkeit, ergänzt durch eine verrohte Debatte über die sogenannten sozialen Medien, prägen die Suche nach Antworten in der Flüchtlingsfrage. Viel spricht dafür, dass uns dies alles auf längere Zeit begleiten wird. Man wünscht sich mehr Entschlossenheit in der Sachpolitik und mehr Gelassenheit bei den Handelnden.

Das, was Deutschland in seinen Rahmenbedingungen stark gemacht hat — Verlässlichkeit, Rechtssicherheit, stabile gesellschaftliche Verhältnisse — verliert rasant an Stabilität. Auch da wird fahrlässig von der Substanz gelebt. Im Streit mit sich selbst verfangene Regierende beginnen ihr Volk im Stich zu lassen, obwohl von unten her eine schon lange nicht mehr spürbare Politisierung des Redens, Denkens und Handelns kommt. Das Erschrecken über eine national-populistische Bewegung, die keine Antwort liefern will, dürfte zu neuer Hektik, zu neuen Ultimaten, zu neuen Grobheiten führen.

Es tut gut, dass in einer solchen Zeit der Vizekanzler anlässlich der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichtes die zentrale Aufgabe zusammenfasst: Deutschland muss besser werden, um stark zu bleiben. Klarer Fall, der Mann hat grundsätzlich recht. Ökonomisch stehen die Zeichen auf Wachstum. Öl als Basis der Industrieproduktion ist zur Ramschware geworden. Der Euro-Kurs macht die heimische Exportware günstiger denn je. Die geschaffene Substanz, angefangen von der Infrastruktur, über die geordneten Sozialsysteme bis hin zu stabilen politischen Verhältnissen, wirkt international anziehend, nicht nur auf Flüchtlinge. In Deutschland müsste es brummen, ökonomisch, politisch und reformerisch. Stattdessen präsentiert sich die Wirtschaft mittelmäßig. Das kann zu einer gefährlichen Mischung werden, wenn die Bundesrepublik ökonomisch sich unter Wert entwickelt und wenn die Politik damit fortfährt, das Land unter ihren Möglichkeiten zu steuern.

LN

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