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Eine neue Ära in Spanien

Das Ende des Zweiparteiensystems ist eine Chance. Eine neue Ära in Spanien

Bei der Parlamentswahl am Sonntag hat die spanische Demokratie ihr großes Fest gefeiert. Zwei neue Parteien haben den alten, der konservativen Partei und den Sozialisten, ihr Terrain streitig gemacht.

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Von Martin Dahms

Bei der Parlamentswahl am Sonntag hat die spanische Demokratie ihr großes Fest gefeiert. Zwei neue Parteien haben den alten, der konservativen Partei und den Sozialisten, ihr Terrain streitig gemacht. Ein Drittel der Wähler hat mit dem Stimmzettel zu verstehen gegeben: Spanien braucht einen Neuanfang. Nach dieser Wahl ist Spaniens neues Parlament so bunt wie nie zuvor. Woher kommt diese Lust auf einen Neustart?

Spanien steht im Augenblick ja gar nicht so schlecht da. Nach langer, schmerzhafter Krise wächst die Wirtschaft wieder, und die Arbeitslosenzahlen gehen zurück. Doch aus den ersten Anzeichen der Gesundung lässt sich noch keine runde Erfolgsgeschichte machen. Zu viele Menschen leiden weiter unter den Auswirkungen der Krise. In keinem entwickelten Land der Welt hat sich die soziale Schere so weit geöffnet wie in Spanien. Doch der Unmut der Wähler hat auch mit der Qualität der spanischen Demokratie während der vergangenen vier Jahre zu tun.

Der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy konnte während der vergangenen Legislaturperiode tun, was er wollte. Im spanischen Parlament hatte er eine absolute Mehrheit der Abgeordneten hinter sich, und auch in den meisten Autonomen Regionen regierte die Volkspartei. Es war der Traum aller demokratischen Machthaber. Doch Rajoy fehlte die Staatsklugheit, seine satte Mehrheit mit Fingerspitzengefühl zu gebrauchen.

Was der Rest Spaniens über seine Regierung dachte, war Rajoy egal. Er rettete mit Staatsmilliarden angeschlagene Banken, um sie dann zu Schleuderpreisen an Privatinvestoren zu verkaufen. Er kürzte die Ausgaben für Kindergärten, Universitäten, Forschungsinstitute. Er ließ zu, dass das staatliche Fernsehen langsam, aber unaufhaltsam zum Propagandasender verkam. Er schickte dem Schatzmeister seiner Partei, Luis Bárcenas, eine aufmunternde SMS, als der wegen Korruptionsverdachts in Untersuchungshaft wanderte.

Rajoy wird sich nun umgewöhnen müssen. Seine Partei ist wieder stärkste Kraft geworden, mit fast 29 Prozent der Stimmen, was angesichts der grauen Bilanz seiner Amtszeit ein ziemlich schmeichelhaftes Ergebnis ist — aber keines, mit dem sich jetzt einfach so weiterregieren lässt.

Das ist eine gute Nachricht. Spanien ist am Sonntag nicht unregierbar geworden, sondern schwerer regierbar. Das könnte heißen: dass es in Zukunft besser regiert wird. Rajoy wird, falls er denn am Ruder bleiben sollte, lernen müssen zuzuhören, zu diskutieren, zu paktieren. Die neuen Parteien sind nicht ins Parlament eingezogen, um stumme Zeugen eines „Weiter so“ zu sein. Sie wollen und sollen mitwirken — wahrscheinlich nicht in einer (in Spanien kaum denkbaren) Koalitionsregierung, aber als aktive Parlamentarier, die deutlich sichtbar Einfluss auf die künftige Politik nehmen.

Bericht Seite 4

LN

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