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Einigung im Flüchtlingsstreit - Ende im Trauerspiel

Kommentar Einigung im Flüchtlingsstreit - Ende im Trauerspiel

Wieder einmal hat die Große Koalition ein selbst inszeniertes Trauerspiel mit Mühe und Not beendet.

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Und wieder einmal hat dabei der SPD-Teil der Regierung ein denkbar schlechtes Bild abgegeben: Zuletzt ging es vor allem um Gesichtswahrung für Vizekanzler Sigmar Gabriel.

Immerhin, eine von Gabriel geforderte „Einzelfallprüfung“ wird es geben: Junge Flüchtlinge, die eine individuelle schwerwiegende Leidensgeschichte nachweisen können, sollen ausnahmsweise Ansprüche auf Familiennachzug haben. Doch Härteklauseln dieser Art sollte man nicht als Kompromiss verkaufen, sie sind eine Selbstverständlichkeit in einem demokratischen Rechtsstaat. Im Kern hat Schwarz-Rot nur das beschlossen, was eigentlich schon beschlossen war: ein Eilgesetz zur Begrenzung des Familiennachzugs.

So darf sich eine Regierung nicht präsentieren, erst recht nicht in so schwierigen Zeiten wie diesen. Die Gewinner der vergangenen Tage sind, all ihren eigenen unsäglichen Dummheiten zum Trotz, die Populisten vom rechten Rand.

Ein Kommentar von Dieter Wonka

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