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Einsicht? Ohnmacht

Koalition und Gauck-Nachfolge Einsicht? Ohnmacht

Bei der Wahl des Bundespräsidenten geht es nur selten darum, die beste Person fürs höchste Staatsamt zu finden. Die Entscheidung ist eine Machtfrage.

Bei der Wahl des Bundespräsidenten geht es nur selten darum, die beste Person fürs höchste Staatsamt zu finden. Die Entscheidung ist eine Machtfrage.

 

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Von Lars Fetköter

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Johannes Rau ist 1999 Präsident geworden, weil er das Amt wollte und die SPD dafür eine rot-grüne Mehrheit besaß. Christian Wulff ist 2010 aus machtstrategischem Kalkül der CDU-Führung ins Schloss Bellevue gekommen, nicht etwa weil er für dieses hohe Amt die höchste Eignung besaß. Die Wahlen von Gustav Heinemann 1969 und Horst Köhler 2004 waren jeweils Zeichen einer Verschiebung der Machtverhältnisse und läuteten Regierungswechsel ein.

Wenn jetzt CDU, SPD und CSU ihre Versuche einstellen, für die Präsidentenwahl eine schwarz-grüne oder eine rot-rot-grüne Mehrheit zu organisieren, ist das zu begrüßen: Die Einigung eröffnet die Chance, dass jemand nicht aus Parteiraison gekürt wird, sondern aus dem Wunsch, eine integrative Persönlichkeit zu finden, die dem aufgewühlten Deutschland Orientierung gibt.

Der Grund ist allerdings nicht Einsicht in die Erfordernisse des höchsten Amtes, sondern Ohnmacht. Beiden geschwächten Lagern ist angesichts der AfD-Wahlerfolge ein Präsidentenpoker im Jahr vor der Bundestagswahl zu heikel.

LN

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