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Fehler als Chance

Die Lektion aus Ceta Fehler als Chance

Natürlich wird am Ende des belgisch-wallonischen Ceta-Streits ein Papier stehen, das von vielen als Enttäuschung empfunden wird.

Natürlich wird am Ende des belgisch-wallonischen Ceta-Streits ein Papier stehen, das von vielen als Enttäuschung empfunden wird. Denn es geht nicht um die Absage an den Freihandel, sondern um juristisch abgesicherte Garantien für die Landesteile, um Standards zu schützen.

 

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Von Detlef Drewes

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Spätestens als sich der Freihandelsvertrag konkretisierte, hätte man die Hinterzimmer verlassen und mit den Regionen reden müssen. Das gestern vorgelegte Kompromisspapier ist ein einziger Ausdruck von Befürchtungen, diffusen Ängsten und dem Wunsch, sich Türen für den Rückzug offenzuhalten.

Die Fehler, die bei Ceta gemacht wurden, darf man getrost als Chance begreifen. Das derzeitige Nebeneinander der politisch Zuständigen muss aufhören. Zugleich ist Mitbestimmung der Gemeinden, der Regionen, der Länder fast schon eine notwendige, auf jeden Fall aber sinnvolle Voraussetzung für ein erfolgreiches Abkommen.

Ein Knatsch wie der um Ceta darf sich nicht wiederholen. Denn er beschädigt alle – die EU, die Mitgliedstaaten, aber auch die Vertretungen vor Ort.

LN

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