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Geheimhaltung unnütz

TTIP-Dokumente enthüllt Geheimhaltung unnütz

Es ist ein anmaßendes Politikverständnis, das die Unterhändler und ihre Auftraggeber, die Staatsregierungen, in den vergangenen drei Verhandlungsjahren an den Tag legten.

Es ist ein anmaßendes Politikverständnis, das die Unterhändler und ihre Auftraggeber, die Staatsregierungen, in den vergangenen drei Verhandlungsjahren an den Tag legten. Doch das rächt sich jetzt.

 

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Von Marina Kormbaki

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Denn die Empörung, der Skandal, den die Enthüllung einiger TTIP- Dokumente durch Greenpeace jetzt verursacht, wäre gewiss nicht so groß ausgefallen, wenn die Regierungen auf die absurde Geheimniskrämerei verzichtet hätten.

Nicht viel von dem, was Greenpeace veröffentlicht hat, ist wirklich neu. Wer verfolgt, was EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström über den Stand der Verhandlungen mitteilt, wird nicht überrascht sein, dass die Amerikaner hart verhandeln. Sie wollen ihre Agrarüberschüsse gern in Europa loswerden und wissen, dass die mächtigsten EU-Staaten im Automobil- und im Pharmabereich am empfindlichsten zu treffen sind. Also taktieren sie. So funktioniert Handel.

Neu ist, dass man das jetzt nachlesen kann. Ein beschränkter Erkenntnisgewinn, der deutlich macht: Geheimhaltung ist nicht nur undemokratisch, sie ist auch unnütz.

LN

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