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INTERNATIONALE PRESSESTIMMEN

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Schwere Zeiten für Europa Kommentare europäischer Zeitungen zum Zustand Europas: Svenska Dagbladet (Stockholm, Schweden): „Es wird sicherlich feierlich zugehen ...

Schwere Zeiten

für Europa

Kommentare europäischer Zeitungen zum Zustand Europas:

Svenska Dagbladet (Stockholm, Schweden): „Es wird sicherlich feierlich zugehen bei den Lobreden auf die EU, aber in Wirklichkeit ist die Belastung groß. Probleme und Krisen reihen sich aneinander und es mangelt an Lösungen. Die Zentrifugalkräfte werden stärker. Vielleicht ist das Referendum in Großbritannien über die EU-Mitgliedschaft eine Abschiedsvorstellung. Putins Politik, Europa zu schwächen, macht es besonders wichtig, zusammenzuhalten.“

La République des Pyrénées (Pau, Frankreich): „Besser als alle anderen wissen die Polen, dass Europa eine Schutzmauer gegen autoritäre Regime ist. Es verfügt über sehr effektive Schutzmechanismen wie den Europäischen Gerichtshof oder die Menschenrechte, die die individuellen Rechte besser schützen als die nationalen juristischen Institutionen. Die Franzosen wären gut beraten, sich daran zu erinnern, wenn sie 2017 in ihrem Wahllokal einen Stimmzettel für (die rechtsextreme Marine) Le Pen vor sich haben. Aber es gibt auch in Frankreich aktive Initiativen, wo gegen die Euroskepsis vorgegangen wird.“

Financial Times (London, Großbritannien): „Sollten die Briten am 23. Juni entscheiden, die EU zu verlassen, dann wird dies aus Verärgerung über die Zuwanderung geschehen. Kein Thema bereitet Wählern, die versucht sind, den Brexit zu unterstützen, so große Sorgen, wie das Recht von EU-Bürgern, in Großbritannien zu leben und zu arbeiten. (...) Zuwanderung ist eine schwierige politische Herausforderung für Nationen überall auf der Welt. Doch dynamische Volkswirtschaften können viel gewinnen, wenn sie talentierte Menschen aufnehmen, die arbeiten wollen. Großbritannien  sollte in der EU bleiben und ausreichend in den Wohnungsbau und die Infrastruktur investieren, damit der Zustrom von EU-Migranten handhabbar wird. Die Angst der Briten wegen der Zuwanderung wird nicht leicht zu überwinden sein. Doch der Brexit wäre dafür ein zu hoher Preis.“

La Croix (Paris, Frankreich): „Das Haus (Europa) versinkt. Es ist der Punkt erreicht, an dem zweifelhaft ist, ob die Mauern dem nächsten Sturm standhalten. Schwere Zeiten für Europa, das, soviel ist klar, gleichzeitig mit mehreren Krisen konfrontiert ist — institutionell, wirtschaftlich, bei der Migration. Es sind so viele Krisen, dass Europa unfähig erscheint, sie auf effektive, verantwortliche und dauerhafte Weise zu lösen. Und die nächste Krise kündigt sich bereits an mit den schweren Folgen, die ein möglicher Brexit in Aussicht stellt. Vielleicht muss man sich schon jetzt verständigen, dass — egal wie die Antwort der britischen Wähler im Juni sein wird — die Zeit gekommen ist, um „stopp“ zu sagen. Nicht um aufzugeben, sondern um voranzukommen.“

de Volkskrant (Amsterdam, Niederlande): „Der plötzlich Abgang des Ministerpräsidenten Davutoglu war allein schon eine schlechte Nachricht für Europa. Doch Erdogans barscher Kommentar, dass er nicht daran denke, die türkische Anti-Terror-Gesetzgebung an europäische Wünsche anzupassen, um visumfreies Reisen zu ermöglichen, ist bedenklich für die Zukunft des Abkommens zwischen der EU und der Türkei. Denn wer — wie Bundeskanzlerin Merkel und mit ihr die gesamte EU — auf ein Abkommen mit einem Staatschef setzt, der diktatorische Neigungen hegt, will nicht riskieren, am Ende mit leeren Händen dazustehen.“

LN

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