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Kaczynskis Schwäche

Abtreibungsgesetz durchgefallen Kaczynskis Schwäche

Jaroslaw Kaczynski gilt neben dem Ungarn Viktor Orban als wichtigster Vordenker einer rechtskonservativen Revolution im Osten Europas.

Jaroslaw Kaczynski gilt neben dem Ungarn Viktor Orban als wichtigster Vordenker einer rechtskonservativen Revolution im Osten Europas. Mehr noch: Viele seiner Anhänger und sogar manche Gegner halten den Rechtspopulisten für eine Art Superhirn. Die Fehler, die Kaczynski im polnischen Abtreibungsstreit unterlaufen sind, sprechen eine andere Sprache.

 

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Von Ulrich Krökel

Bei der Debatte um die mittelalterlich anmutende Verschärfung des ohnehin restriktiven Abtreibungsrechts ließ er den Dingen ihren Lauf und sah zu, wie die PiS-Abgeordneten dem frauenfeindlichen Gesetzentwurf in erster Lesung zustimmten. Nun hat Kaczynski in einer spektakulären Kehrtwende die Notbremse gezogen, indem er das drohende Gesetz im Parlament durchfallen ließ.

Der Schaden jedoch, den er und seine Partei davongetragen haben, ist immens. Die Opposition hat gesehen, dass sie Kaczynski stoppen kann, und sie wird nachlegen. Es zeigt sich einmal mehr, dass für autoritäre Selbstherrscher in dem demokratischen Rahmen, den die EU setzt, kein Durchmarsch möglich ist.

LN

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