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LEITARTIKEL Jamaika statt Eitelkeit: Reißt Euch zusammen!

LEITARTIKEL Jamaika statt Eitelkeit: Reißt Euch zusammen!

Daniel in der Löwengrube hat einen Engel, der ihn davor rettet, dass die Löwen das Maul zu weit aufreißen und ihn zerfleischen.

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Von Curd Tönnemann

Daniel in der Löwengrube hat einen Engel, der ihn davor rettet, dass die Löwen das Maul zu weit aufreißen und ihn zerfleischen. Daniel Günther (CDU), designierter Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, musste sich im Laufe dieser Woche vorkommen wie diese biblische Gestalt. Der Plan von Jamaika schien nach anfangs atemberaubendem Tempo der Verhandlungen gegen die Wand zu fahren.

„Was wäre denn bei einem Scheitern von Jamaika die Alternative?

Eine große Koalition will niemand, nicht einmal die wahlunterlegene SPD.

Weil bei Grünen und Liberalen ein paar Ideologen die Pragmatiker überstimmt hatten. Es bedurfte keines Engels in Kiel, um Günther und sein Vorhaben am Ende zu retten, es bedurfte nur der Vernunft.

Die Grünen hatten ein in kleiner Runde bereits geeintes Papier zum Umgang mit dem Fehmarnbelttunnel und dem Weiterbau der A 20 auf einmal zerpflückt. Ein Bundestagsabgeordneter soll dafür verantwortlich gewesen sein. Böse Zungen behaupten, er habe den Auftrag der Bundes-Grünen, Jamaika in Schleswig-Holstein zu torpedieren. Einen Beleg dafür gibt es nicht. Was sollten die Grünen auch davon haben?

Die grüne Seele an der Basis braucht Balsam, um manche Formulierung in einem Koalitionsvertrag mittragen zu können. Verständlich. „Grün muss in dem Papier erkennbar sein“, nennt Monika Heinold das. Sie sagt aber auch, die Entscheidung über den strittigen Belttunnel falle in Berlin, nicht in Kiel. Recht hat sie. Warum bitte gehört dieses Projekt dann überhaupt in den Koalitionsvertrag?

Dort sollte besser stehen, wie die Beeinträchtigungen für die betroffenen Anlieger der Beltschiene minimiert werden. Das ist Landessache.

Die aufmuckende grüne Basis sollte bedenken, was es zur Folge hat, falls sie ein von ihrer Parteispitze abgesegnetes Koalitionspapier ablehnt. Sie würde Robert Habeck damit stürzen. Jenen Hoffnungsträger, den sie bei der Urwahl für die Parteispitze noch so eindrucksvoll unterstützte.

Und die FDP? Einige Liberale ließen die Muskeln spielen, plusterten sich auf wie ein Michelin-Männchen. Ihnen scheinen jüngst erreichte Prozentzahlen den Kopf vernebelt zu haben. Wolfgang Kubicki lotet offenbar lieber Bundesambitionen seiner Partei aus als schleswig-holsteinische. Der Mann ist alt genug, um zu wissen, dass eine Koalition Geben und Nehmen bedeutet. Das sind die Spielregeln.

Was wäre denn bei einem Scheitern von Jamaika die Alternative? Eine große Koalition will niemand, nicht einmal die wahlunterlegene SPD. Ein schwarz-grünes Bündnis, das sich der Stütze SSW bedient – macht der SSW wohl nicht mit. Neuwahlen wären der größte anzunehmende Unfall.

Reißt Euch einfach zusammen! Vergesst Eure Eitelkeiten. Ihr habt einen Auftrag für dieses Land. So etwas wie diese Woche darf nicht wieder passieren. Sonst ist Sense.

LN

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