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Hat hier wer „Lüge“ gesagt? Landtags-Theater

Darf ein Oppositionsführer der Regierung vorwerfen, sie würde die Bürger belügen? Ja, das gehört doch zu seinem Job dazu, möchte jeder aufrechte Demokrat meinen.

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Von Wolfram Hammer

Darf ein Oppositionsführer der Regierung vorwerfen, sie würde die Bürger belügen? Ja, das gehört doch zu seinem Job dazu, möchte jeder aufrechte Demokrat meinen. Das Präsidium des Kieler Landtags sieht das anders. Es verpasste CDU-Fraktionschef Daniel Günther dafür eine Rüge.

Kein Witz. Da lassen es eine mit der Sitzungsleitung überforderte Vizepräsidentin und ein eben solcher Vizepräsident alten Haudegen zum Beispiel immer wieder durchgehen, wenn sie, in gewählten Worten, jungen Abgeordneten die charakterliche Eignung fürs Mandat absprechen. Fällt aber nur einmal ein böses Wort wie „Lüge“, „Brandstifter“ oder „Quatsch“, wird dem Redner ins Wort gefallen.

Klar: Fortgesetzte grobe Beleidigungen haben im Parlament keinen Platz. Wenn aber Überkorrektheit jede lebendige Rede erstickt, wenn spießiges Beleidigtsein das offene Ringen um Ideen abwürgt, dann gerät der Kieler Landtag immer mehr zur Laienspielbühne. Eine Reform seiner Debattenkultur tut dringend Not.

LN

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