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Mit kühlem Kopf

Obamas letzte große Rede weist über seine Regierungszeit hinaus. Mit kühlem Kopf

Schönfärberei gehört wohl zu jeder Regierungserklärung. Da bildet auch Barack Obama keine Ausnahme.

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Das macht Hoffnung

Von Stefan Koch

Schönfärberei gehört wohl zu jeder Regierungserklärung. Da bildet auch Barack Obama keine Ausnahme. Erwartungsgemäß stellte sich der Präsident in seiner letzten Rede zur Lage der Nation ein allerbestes Zeugnis aus. Doch unabhängig von dieser politischen Folklore steht selbst für eingefleischte Kritiker fest, dass sich Amerika in den vergangenen sieben Jahren spürbar verändert hat: Die Weltmacht ist ein Stück europäischer geworden.

Obama sitzt noch fast zwölf Monate in der Schaltzentrale der Macht. Dennoch wirkte er schon ein wenig wie ein Elder Statesman, der der Tagespolitik entrückt ist. Seinen Landsleuten gab er nicht nur einen Ausblick auf seine verbleibende Regierungszeit, sondern im gleichen Atemzug auf die kommenden Jahre: Vom Kampf gegen den Klimawandel über einen stärkeren sozialen Ausgleich bis hin zu einer eher defensiven Außenpolitik empfiehlt der 54-Jährige eine Fortsetzung seines bisherigen Kurses.

Der Jurist und Politikwissenschaftler ist ganz offensichtlich mit sich im Reinen. Umso mehr mag auf den ersten Blick die Unzufriedenheit in der Bevölkerung erstaunen. Obama preist das anhaltende Wirtschaftswachstum und die niedrigen Arbeitslosenzahlen, und der Durchschnittsamerikaner klagt über stagnierende oder gar sinkende Löhne. Ähnlich verhält es sich mit der Außenpolitik: Der „Commander in Chief“ mahnt zur Zurückhaltung, seine Landsleute aber fühlen sich zunehmend bedroht.

Fakt ist, dass Obama 2009 mit einer komfortablen politischen Mehrheit startete, und die Republikaner heute nicht nur den Kongress dominieren, sondern auch die Mehrzahl der Gouverneure stellen. Es zählt zu den Schattenseiten seiner Bilanz, dass sich das Land unter seiner Ägide noch tiefer gespalten hat. Ein spezifisch amerikanisches Problem ist das allerdings nicht: Auch auf dem Alten Kontinent fühlt sich die Mittelschicht zunehmend bedrängt. Die digitale Revolution tobt in nahezu allen Branchen und fegt vermeintliche Gewissheiten hinweg. Und ebenso wie die USA fühlt sich auch Europa mit den weltweiten Krisen stellenweise überfordert.

Der besondere Wert von Obamas Rede liegt denn auch darin, dass sie für Menschen beiderseits des Atlantiks spannend ist. Zu recht weist er darauf hin, dass die größte Bedrohung zurzeit nicht von feindlichen Systemen, sondern von zerfallenden Staaten und Verbrecherbanden ausgeht. Und nicht der Westen befindet sich in einer Krise, sondern eher die muslimisch-arabische Welt. Es kommt jetzt vor allem darauf an, mit einem kühlen Kopf die passenden Antworten auf diese Herausforderungen zu finden — ohne die eigenen Werte über Bord zu werfen. Obama macht Mut, wenn er Politiker und Bevölkerung gleichermaßen aufruft, die demokratischen Werkzeuge mit Schwung einzusetzen. An Chancen für die freiheitsliebenden Gesellschaften mangelt es nicht.

LN

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