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Nicht fragen, sondern antworten

Die Politk darf keine Entscheidungen ans Volk abgeben. Nicht fragen, sondern antworten

Immer am letzten Juni-Wochenende treffen sich junge britische Musikfreunde zum Glastonbury-Festival. Normalerweise geht es um Spaß und neue Musik-Trends.

Immer am letzten Juni-Wochenende treffen sich junge britische Musikfreunde zum Glastonbury-Festival. Normalerweise geht es um Spaß und neue Musik-Trends. Am Sonntagabend aber war niemandem zum Feiern zumute. „Die Demokratie hat uns im Stich gelassen“, rief Blur-Sänger Damon Albarn den Fans zu.

 

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Von Jörg Kallmeyer

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Im Stich gelassen? Die Klage vieler junger Leute in Großbritannien klingt auf den ersten Blick paradox. Schließlich haben sie die Entscheidung doch gerade selbst in der Hand gehabt. Demokratischer als bei einer Volksabstimmung kann es in der Politik doch gar nicht zugehen. Oder?

Die Katerstimmung, die jetzt in Großbritannien herrscht, trägt auch zur Entzauberung der direkten Demokratie bei. Es geht nicht darum, Volksabstimmungen deshalb zu verurteilen, weil einem die Richtung des Votums nicht gefällt. Wie in einem Brennglas zeigt vielmehr die Erfahrung in Großbritannien, was geschieht, wenn man den Dingen bei einer großen Frage freien Lauf lässt. Sei es aus Leichtsinn, sei es aus politischer Taktik.

Die politische Elite auf der Insel war nicht bereit, das Thema EU-Mitgliedschaft Großbritanniens zu klären. Indem die Regierung in London die Frage von Großbritanniens Zukunft zur Abstimmung freigab, überließ sie zumindest billigend den Populisten das Feld. Wie komplex die ganze Angelegenheit ist, entdeckten viele Briten erst, als es zu spät war. Eine schwierige Debatte hatte man zuvor auf ein schlichtes „Leave“ oder „Remain“ reduziert. Für ideologische Rattenfänger ist diese Konstellation ein Traum.

Das Instrument der Volksabstimmung stärkt die Populisten – kein Wunder, dass nun quer durch ganz Europa Politiker nach Volksabstimmungen rufen, die eigentlich mit der Demokratie so viel nicht im Sinn haben. Der französische Front National möchte am liebsten alle Europäer über die EU abstimmen lassen, die AfD fordert Volksentscheide über „alle EU-relevanten Themen“.

Die Zahl der Menschen, die anfällig für die ganz einfachen Lösungen sind, wächst wahrscheinlich weiter an. Darunter sind viele Verlierer der rasanten Entwicklungen in den vergangenen Jahren. Die Politik muss mehr denn je auch Antworten auf die Fragen jener geben, die sich nicht mehr zurechtfinden und sich nach Überschaubarkeit sehnen. Gerade für diese war europäische Politik alles andere als überzeugend. Die neue Annäherung ans Volk sollte die Politik durch gute Entscheidungen und einen guten Interessenausgleich suchen – nicht dadurch, dass sie Entscheidungen ans Volk abgibt.

Volksabstimmungen führen, wie wir jetzt wissen, nicht unbedingt zu mehr Demokratie. Sie können vielmehr die Spaltung einer Gesellschaft weiter vorantreiben. Und die Wut auf die moderne Welt noch weiter wachsen lassen.

Berichte Seite 3

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