Volltextsuche über das Angebot:

16 ° / 6 ° Regenschauer

Navigation:
Obamas neue Spielräume

Der Uran-Transfer Irans ist ein Erfolg der Diplomatie. Obamas neue Spielräume

So viel Einigkeit war selten im seit Jahren schwelenden Atomkonflikt mit Iran. Die Außenminister Russlands und der USA loben unisono die Regierung in Teheran für ihre Kooperationsbereitschaft.

Voriger Artikel
Armutszeugnis
Nächster Artikel
Was sich die Politik für das Jahr 2016 vornehmen könnte

Von Rüdiger Ditz

So viel Einigkeit war selten im seit Jahren schwelenden Atomkonflikt mit Iran. Die Außenminister Russlands und der USA loben unisono die Regierung in Teheran für ihre Kooperationsbereitschaft. Was ist geschehen?

Iran hat mindestens neun Tonnen niedrig angereichertes Uran aus seinen Beständen nach Russland verschifft. Absprachegemäß, denn dieser Transport ist einer der zentralen Punkte des Atomabkommens vom Juli dieses Jahres, das die fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien plus Deutschland mit dem Ajatollah-Regime ausgehandelt hatten. Im Gegenzug bekommen die Iraner 137

Tonnen „Yellowcake“ — ein Urangemisch, aus dem Brennelemente zur friedlichen Kernenergienutzung gewonnen werden.

Die Nachricht stimmt aus mehreren Gründen positiv. Zunächst wird deutlich: Alle Beteiligten meinen es ernst mit dem Vertrag. Das gilt längst nicht für alle internationalen Abkommen — Papier ist geduldig. Eine wichtige Erkenntnis des Iran-Uran-Manövers ist aber auch: Geduldige Diplomatie führt am Ende eher zum Ziel als wüste Drohungen oder gar Gewalt. Eine Prämisse, an der sich vor allem die deutsche Außenpolitik zu Recht seit Jahrzehnten orientiert.

Es ist ein großes Verdienst von US-Präsident Barack Obama, dass er anders als sein Vorgänger Bush im Iran-Konflikt diese Form von Außenpolitik gewählt hat. Nicht nur um des Friedens willen, sondern weil sie ihm auch neue Spielräume im großen Krisenherd Naher Osten öffnet. Inzwischen dürfte sich selbst bei Hardlinern in Washington die Erkenntnis durchgesetzt haben, dass die fehlgeleitete US-Politik im Irak und gegenüber Iran zum Machtvakuum in Syrien und Irak geführt hat, in das der so genannte IS mit seinen Truppen eingedrungen ist. Die Terrortruppe profitiert dabei von dem uralten Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten.

Damit ist aber auch klar, dass eine Befriedung der Region nur gelingt, wenn sich die regionalen und klerikalen Mächte einig sind — also die Türkei, Saudi-Arabien und eben Iran als Hüter der schiitischen Glaubensrichtung. Den Gesprächskanal in Richtung Teheran zu öffnen ist also unumgänglich, wenn es gelingen soll, den IS einzudämmen. Der nächste Schritt muss sein, dass die USA, aber auch Russland und China, die verbindlichen Kräfte in Iran stärken, in dem sie sie ernst nehmen. Mit dem Atomabkommen vom Juli wurde der Anfang gemacht, Teheran hat seinen ersten wichtigen Teil geleistet. Im Gegenzug, so sieht es der Vertrag vor, soll der Westen seine Wirtschaftssanktionen zurückfahren.

Womöglich bleibt nicht mehr viel Zeit für eine Diplomatie, die einen Ausgleich mit Iran vorsieht. In elf Monaten sind Präsidentschaftswahlen in den USA. Sollte der wirre Republikaner Donald Trump das Amt übernehmen, dürfte Diplomatie in der amerikanischen Außenpolitik keine große Rolle mehr spielen.

LN

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Kommentar
Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

Bundestagsparteien haben sich für eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre ausgesprochen. Eine gute Idee?

Bei der Europameisterschaft der Schlauchboot-Retter in Scharbeutz treten 40 Mannschaften aus Deutschland, Belgien, Dänemark, Großbritannien, Polen und den Niederlanden gegeneinander an.
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den September 2017.