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Prinzip Hoffnung

Ein Klimaschutzgesetz fürs Land Prinzip Hoffnung

Schon wieder ein neues Gesetz. Die Landesregierung produziert sie momentan fast im Wochentakt.

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Abwegig

Von Wolfram Hammer

Schon wieder ein neues Gesetz. Die Landesregierung produziert sie momentan fast im Wochentakt. Neulich erst ein Bibliotheksgesetz von SSW-Kulturministerin Anke Spoorendonk, jetzt ein Klimaschutzgesetz von Grünen-Umweltminister Robert Habeck.

Die Ziele klingen ehrgeizig. Ob Autofahren, Heizen, Beleuchten: Bis 2050 soll das Land quasi CO2-frei sein. Wie genau man dort hinkommen soll, da bleibt Habeck allerdings vage. Vor allem die Kommunen sollen‘s richten mit neuen Wärmenetzen. Und in dieser Unbestimmtheit ähnelt sein Gesetz dann doch dem arg symbolischen Bibliotheksgesetz. Auch die Begründung dafür ist dieselbe: Weil das Land kein Geld hat, kann es den Kommunen keine Vorschriften machen, weil die dann wegen des Konnexitätsprinzips auf Übernahme der Kosten klagen.

Macht es dann wirklich Sinn, überhaupt solch ein Gesetz zu verabschieden? Habeck meint ja, weil es vor Ort viele Initiativen zum Klimaschutz gebe, die man damit bündeln und denen man neuen Schub geben kann. Mehr als eine Hoffnung ist das bislang nicht.

LN

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Kiel
Hat große Klimaschutz-Ziele: Umweltminister Robert Habeck (Grüne), hier auf der Kieler Förde.

Umweltminister Robert Habeck kündigte jetzt ein neues Gesetz an: Der CO2-Ausstoß soll bis 2020 um 40 Prozent sinken. Die Opposition bezeichnet dieses als Luftnummer.

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