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Rajoy in Zugzwang

Nach der Wahl in Spanien Rajoy in Zugzwang

Vielleicht waren diese Wahlen ja doch zu etwas gut. Ein halbes Jahr lang hatten sich die spanischen Parteien in der Unentschiedenheit eingerichtet.

Vielleicht waren diese Wahlen ja doch zu etwas gut. Ein halbes Jahr lang hatten sich die spanischen Parteien in der Unentschiedenheit eingerichtet. Jetzt, nach den Neuwahlen am Sonntag, müssen sie liefern, ob sie wollen oder nicht. Es könnte klappen, wenn sie sich selber untreu werden. So geht Politik manchmal.

Mariano Rajoys konservative Volkspartei und die liberalen Ciudadanos könnten gemeinsam eine Koalitionsregierung bilden. Allerdings nur unter zwei Bedingungen: Zunächst muss der amtierende Regierungschef Rajoy, dem Korruption nachgesagt wird, zurücktreten und einem anderen Kandidaten seiner Partei Platz machen. Zum anderen müssen sich die Sozialisten der Stimme enthalten, um eine bürgerliche Regierung zu ermöglichen.

Spanien braucht jetzt dringend eine Regierung: um den Aufschwung zu sichern und dafür zu sorgen, dass der auch bei den Leuten ankommt. Und auch Europa, das mit dem Austritt Großbritanniens aus der EU kleiner werden könnte, braucht ein starkes, gut regiertes Spanien.

LN

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