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JVA-Aufseher bleiben bewaffnet Rolle rückwärts

Einige Tage lang haben SPD, Grüne und SSW den Puls der JVA-Bediensteten gewaltig in die Höhe getrieben. Waffenlos sollten sie künftig die Häftlinge bewachen. Die Gewerkschaft lief Sturm dagegen.

Einige Tage lang haben SPD, Grüne und SSW den Puls der JVA-Bediensteten gewaltig in die Höhe getrieben. Waffenlos sollten sie künftig die Häftlinge bewachen. Die Gewerkschaft lief Sturm dagegen.

 

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Von Wolfram Hammer

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Gestern die Kehrtwende.

Das Positive: Die Koalition lässt sich noch von der Wirklichkeit beeindrucken. Die Proteste der Beschäftigten, die diesen maßgeblich von den Grünen ersonnenen Kokolores hätten ausbaden müssen, haben etwas genützt. Der Flurschaden bleibt dennoch enorm. Anke Spoorendonk ist von ihren eigenen Leuten weiter demontiert worden. Die SSW-Justizministerin hatte das Waffenverbot nie gewollt. Die Koalition hat es einfach überfallartig in ihren Gesetzentwurf hinein diktiert, so als wäre sie eine Schülerin, der man mal zeigt, wie Aufsatz richtig geht. Vor allem die Grünen scheinen schon im Wahlkampfmodus zu sein, wollen ihrer Klientel bis 2017 offenbar noch ein paar Erfolge vorweisen können. Die kommenden Monate dürften für die Regierung daher munter werden. Fürs erste haben sich die Grünen allerdings selbst ins Knie geschossen.

LN

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