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SPD: Angekommen in der Opposition

LEITARTIKEL SPD: Angekommen in der Opposition

Der 7. Mai war ja erst der Anfang. Die Landtagswahl in Schleswig-Holstein ging für die SPD noch etwas überraschend verloren. Nur 27,2 Prozent für die bis dahin regierenden Sozialdemokraten.

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Von Wolfram Hammer

Der 7. Mai war ja erst der Anfang. Die Landtagswahl in Schleswig-Holstein ging für die SPD noch etwas überraschend verloren. Nur 27,2 Prozent für die bis dahin regierenden Sozialdemokraten. Nur vier Monate später hätten sie im Bund über so ein Ergebnis gejubelt. Stattdessen: Absturz auf 20,5 Prozent. Raus aus der Regierung. Opposition allerorten. Das Desaster war komplett.

„Es könnte tatsächlich der Anfang einer offenen, kritischen Diskussion innerhalb der Nord-SPD über Kurs und Programm sein – und am Ende auch über das Spitzenpersonal.

Man musste sich tatsächlich Sorgen machen um die „alte Tante SPD“. Es schien fast so, als stünde sie als Volkspartei vor dem Aus. Würde dann am Ende eine 30-Prozent-CDU zur Dauer-Kanzler- oder Kanzlerinnen-Partei werden? Wieder einen Monat später legen sich diese Sorgen ein wenig. Im Norden jedenfalls fasst die SPD wieder Tritt.

Und das liegt nicht nur an ihrem Wahlerfolg in Niedersachsen und einem starken Hamburger SPD-Bürgermeister. Auch in Schleswig-Holstein hat sich die Partei nach dem ersten Schock gefangen. Ihr Vorstoß

vor wenigen Tagen für ein S-Bahn-Netz rund um Lübeck setzt die neuen Kieler Jamaika-Koalitionäre jedenfalls erstmals kräftig unter Druck. Sie müssen jetzt Farbe bekennen, was aus der Bädertrasse werden soll. Schluss ist’s mit all den Prüfaufträgen, mit denen sie die Meinungsverschiedenheiten zwischen Union, Liberalen und Grünen in der Verkehrspolitik bislang zu verkleistern suchten.

Kraftvolle Opposition statt Schmollwinkel – zuvor hatten die Sozialdemokraten meist nur beleidigt darauf hingewiesen, dass viele Jamaika-Initiativen doch nur auf der ehedem guten SPD-Regierungspolitik fußten.

Auch bei der Neuaufstellung ihrer Bundespartei wollen die Nord-SPDler mitmischen. Landeschef Ralf Stegner hatte pünktlich zur ersten Regionalkonferenz gestern in Hamburg ein Strategiepapier verfasst.

Spannender als dieses Papier – Stegner fordert darin einen Linksruck der SPD, obwohl sie gerade mit den von ihm forcierten „Gerechtigkeits“-Kampagnen zwei Wahlen verloren hat – ist die Reaktion aus der Partei. Statt eilfertigen Abnickens durch die Funktionäre gibt es auch öffentliche Kritik. Flensburgs Kreischef etwa bezeichnet das Papier als zu altbacken. Statt einer Verengung auf einen Links-Kurs müsse es ein pragmatisches Herangehen an die Herausforderungen der modernen Gesellschaft geben.

Wenn das Schule macht, könnte es tatsächlich so etwas wie der Anfang einer offenen, kritischen Diskussion innerhalb der Nord-SPD über ihren Kurs und ihr Programm sein – und am Ende auch über das Spitzenpersonal. Die SPD lebt – sowas gab es hier lange nicht mehr. Sollte sie am Ende Opposition generell besser können als Regierung? Klar ist bislang nur, dass sie ohne einen solchen offenen Prozess so schnell nicht mehr regierungsfähig werden dürfte.

LN

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