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Schäbiger Stil der Kieler Koalition

Kommentar zum Streit ums Hochschulgesetz Schäbiger Stil der Kieler Koalition

Die Landesregierung hat Teile des geplanten Hochschulgesetzes verändert - kurz vor der Abstimmung im Landtag. "Schäbiger Stil" ist das, findet unser Korrespondent in Kiel, Wolfram Hammer.

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Von Wolfram Hammer

Die Bildungspolitiker der Kieler Koalition außer Rand und Band: Anderthalb Jahre lang wurde mit den Unis über ein neues Hochschulgesetz verhandelt, kurz vor Toresschluss peitschen die Politiker von SPD, Grünen und SSW unabgesprochene Änderungen durch, die es in sich haben: Neue Gremien werden eingeführt, bestehende aufgeblasen, eine überbordene Bürokratie eingeführt und die Anwesenheitspflicht für Studenten mal eben abgeschafft.

Die Hochschulrektorenkonferenz läuft Sturm. Zu Recht. Es sind nicht nur die Inhalte, es ist auch der schäbige Stil des Umgangs mit den Hochschulen, der sie empört.

Schon einmal hat diese Regierung so agiert, als sie kurzfristig einen Kompromiss zur Lehrerbildung kündigte und damit einen Kampf der Unis Kiel und Flensburg auslöste. Schlimm, dass SPD-Wissenschaftsministerin Kristin Alheit das neuerliche Desaster nicht zu verhindern wusste. Stoppt Ministerpräsident Albig den Gesetzentwurf nicht noch, wird das Tischtuch zwischen Regierung und Hochschulen mindestens bis zur Wahl 2017 zerschnitten bleiben.

Ein Kommentar von Wolfram Hammer

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