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Schäubles Hattrick

Haushalt ohne neue Schulden Schäubles Hattrick

Drei aufeinanderfolgende Tore von einem Spieler – im Fußball nennt man es „Hattrick“, was Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mit seinem Haushalt 2017 vorlegt: ...

Drei aufeinanderfolgende Tore von einem Spieler – im Fußball nennt man es „Hattrick“, was Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mit seinem Haushalt 2017 vorlegt: der dritte Etat ohne neue Schulden. Eine weiterhin gute Konjunktur und historisch niedrige Zinsen spielen ihm in die Hände.

 

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Von Olaf Bartsch

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So lassen sich die Ausgaben erhöhen – allein zur Bewältigung der Flüchtlingskrise sind 19 Milliarden Euro vorgesehen. Was viel klingt, nach Meinung von Ländern und Kommunen aber zu wenig ist. Sie bleiben auf dem Großteil ihrer Kosten sitzen. Darauf werden sie in der kommenden Woche bei der Kanzlerin noch einmal nachdrücklich hinweisen.

Grundsätzlich bleibt sich diese Bundesregierung aber treu. Einnehmen und Umverteilen ist das Motto. Jeder zweite Euro, den der Bund ausgibt, fließt in den Sozialstaat. Nach Mütterrente und Elterngeld plus wird sie auch künftig ungeahnte neue Wohltaten unters Volks bringen. Man will ja schließlich wiedergewählt werden.

Der Steuerzahler schaut dabei in die Röhre: Das überfällige Paket zur Steuersenkung bleibt in Schäubles Schublade.

LN

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