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Schallende Ohrfeige

Die Bürger und die EU Schallende Ohrfeige

Die Liste des Versagens ist lang: Flüchtlinge, Terror, die Griechenland-Krise. Es hätte nicht dieses Misstrauensvotums der niederländischen Wähler bedurft, um der EU einen Spiegel vorzuhalten.

Die Liste des Versagens ist lang: Flüchtlinge, Terror, die Griechenland-Krise. Es hätte nicht dieses Misstrauensvotums der niederländischen Wähler bedurft, um der EU einen Spiegel vorzuhalten.

 

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Von Detlef Drewes

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Umso schallender fällt die Ohrfeige aus. Weil die Bürger eines Mitgliedstaates die erste Gelegenheit genutzt haben, um der EU zu sagen: so nicht. Europa droht sein wichtigstes Kapital zu verlieren:

den Glauben an eine Gemeinschaft, die Probleme gemeinsam zu lösen vermag.

Natürlich kann und darf Premier Mark Rutte dieses unverbindliche Ergebnis nicht übergehen. Aber das Referendum in den Niederlanden zeigt mitnichten, wie segensreich eine breite Beteiligung an der EU-Gesetzgebung sein könnte. Es eignet sich bestenfalls als Beispiel für die Grenzen von mehr Demokratie. Denn es ging um den Vertrag, der letztlich zum Versuch Kiews führte, sich von Russland zu befreien. Dieses Dokument abzulehnen, bleibt unverständlich, ja sogar unbegreiflich. Die Außenpolitik der EU ist zu wichtig, um sie für eine Ohrfeige Brüssels zu missbrauchen. Bericht

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LN

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