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Schnellschuss

Expertenbericht zum MAD Schnellschuss

Die Terroranschläge vom 11. September 2001 haben in Deutschland keine Menschenleben gekostet, doch sie haben dieses Land verändert: Über Jahre hinweg wurde eine Reihe von Sicherheitsgesetzen erlassen, ...

Die Terroranschläge vom 11. September 2001 haben in Deutschland keine Menschenleben gekostet, doch sie haben dieses Land verändert: Über Jahre hinweg wurde eine Reihe von Sicherheitsgesetzen erlassen, die die Befugnisse der Behörden erweiterten und den Bürger besser schützen sollten. Die dabei aber auch die Tendenz aufwiesen, ihn in seinen Freiheitsrechten zu beschneiden. Weil das Gesamtgebilde inzwischen ziemlich undurchsichtig geworden ist, in Einzelfällen fatal versagt hat und das Bundesverfassungsgericht ohnehin bereits mehrfach intervenierte, war es also höchste Zeit für einen Kassensturz. Allein: Er hat nicht wirklich stattgefunden.

Was die sechs Experten im Auftrag der Bundesregierung da seit Januar untersucht und jetzt auf 300 Seiten zu Papier gebracht haben, ist ein Schnellschuss ohne großen Wert. Der Bericht liefert im Kern eine zwar ausführliche aber auch recht konfuse Beschreibung der komplexen Sicherheitsgesetzgebung. Bei den Reformempfehlungen bleibt das Papier vollends hinter den Erwartungen zurück.

Bericht Seite 4

LN

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