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Sie hat es in der Hand

Nur Kanzlerin Merkel ist in der Lage, die EU zusammenzuhalten. Sie hat es in der Hand

Die Zeit zur Rettung Europas wird knapp. Diesen Eindruck erweckt jedenfalls der Terminkalender der Kanzlerin.

Die Zeit zur Rettung Europas wird knapp. Diesen Eindruck erweckt jedenfalls der Terminkalender der Kanzlerin. Bis zum Ende der Woche wird Angela Merkel die Staats- und Regierungschefs von 15 EU-Ländern getroffen haben – in nur fünf Tagen. Die straffen und die lockeren Fäden, die die verbleibenden 27 EU-Staaten zusammenhalten, laufen zusammen in den Händen der Kanzlerin.

 

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Von Marina Kormbaki

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Neben der Taktung ihrer Termine ist auch die Begründung dafür bemerkenswert: Die Gespräche dienen der Vorbereitung des EU-Gipfeltreffens am 16. September in Bratislava. Erstmals nach dem Brexit-Votum kommen in der slowakischen Hauptstadt die EU-Staats- und Regierungschefs ohne britische Beteiligung zusammen. Eigentlich ist es Aufgabe des Gastgebers, das Treffen vorzubereiten, zurzeit hat die Slowakei den EU-Ratsvorsitz. Zudem fällt die Gipfelvorbereitung in den Zuständigkeitsbereich von EU-Ratspräsident Donald Tusk. Doch weder der europaskeptische slowakische Regierungschef Fico noch der EU-Institutionsvertreter Tusk verfügen über das nötige Ansehen und die Autorität, um die 27 auf einen gemeinsamen Kurs in der Sicherheits-, Finanz- und Flüchtlingspolitik einzuschwören. Fraglich ist, ob Merkel das schafft.

Die Reisediplomatie der Kanzlerin spiegelt die Stärke Deutschlands wider. Die ökonomische Vormachtstellung des Nettozahlers Deutschland gegenüber dem pleitebedrohten Süden der EU und dem in weiten Teilen rückständigen Osten verwandelt sich zusehends in eine politische. Doch Merkels Führungsanspruch hat auch persönliche Gründe: Es ist ihr Entwurf von Europa, der auf der Kippe steht.

Merkel ist die dienstälteste Regierungschefin in der EU. Krise um Krise brach im Laufe ihrer Kanzlerschaft über den Kontinent herein: Euro, Griechen, Terror, Flüchtlinge, Populisten, Russland, Türkei. Die meisten Beschlüsse zur Bewältigung der Krisen tragen Merkels Handschrift, wobei die strenge Sparpolitik und die Forderung nach einer Verteilung von Flüchtlingen heftige Gegenwehr auslösen. Nicht wenige lasten Merkel die EU-Misere an. Welten trennen die deutschen beispielsweise von den italienischen Vorstellungen vom fiskal- und sozialpolitischen Ausbau der Euro-Zone. Die restriktive polnische Asylpolitik ist grundverschieden von dem weltoffenen Ansatz der Kanzlerin.

Über die Differenzen zwischen den EU-Staaten täuschen die harmonischen Bilder dieser Woche nicht hinweg. Symbolpolitik ersetzt keine Kompromisse. Die muss auch Merkel eingehen, vor allem in der Finanz- und Arbeitsmarktpolitik. Denn vom Millionenheer meist junger Arbeitsloser und prekär Beschäftigter geht die größte Gefahr für die EU aus. Die Krise birgt aber auch die Chance, das Vertrauen in die EU zu stärken – wenn Politik und Wirtschaft Perspektiven schaffen.

LN

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