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Ukraine Signal an Russland

Ein Jahr, nachdem in Minsk ein Plan für den Frieden geschmiedet worden ist, erreichen uns aus der Ukraine keine guten Nachrichten. Ursprünglich sollte das Abkommen bis Ende 2015 umgesetzt sein.

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Von Ulrike Demmer

Ein Jahr, nachdem in Minsk ein Plan für den Frieden geschmiedet worden ist, erreichen uns aus der Ukraine keine guten Nachrichten. Ursprünglich sollte das Abkommen bis Ende 2015 umgesetzt sein. Doch bis heute ist kaum eine der Forderungen erfüllt. Noch immer wird scharf geschossen, die Waffen sind nicht vollständig abgezogen und die internationalen Beobachter werden in ihrer Bewegungsfreiheit behindert — von beiden Konfliktparteien.

Ein Kompromiss bei den Friedensverhandlungen ist nicht in Sicht. Die Regierung in Kiew ist zerstritten. Die Verfassungsreform, die dem Donbass mehr Autonomie geben soll, ist noch nicht verabschiedet.

Die Separatisten pochen auf Wahlen nach eigenen Gesetzen. Putin nutzt den Konflikt, um Kiew zu zermürben, bis die Ukraine seine Bedingungen akzeptiert: Verzicht auf einen Nato-Beitritt und Revision des EU-Assoziierungsabkommens. Ohne Russland gibt es in der Ukraine keinen Frieden. Das sollte der Westen bei seinen Verhandlungen mit Kiew bedenken.

LN

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