Volltextsuche über das Angebot:

23 ° / 16 ° Gewitter

Navigation:
Spirale der Hektik

Beratung über Anti-Terror-Paket Spirale der Hektik

Das jüngste Anti-Terror-Paket ist Ergebnis einer gefährlichen Spirale der Hektik. Ein starker Staat muss sich als wachsam und handlungsfähig auch und gerade in Bedrohungssituationen erweisen.

Das jüngste Anti-Terror-Paket ist Ergebnis einer gefährlichen Spirale der Hektik. Ein starker Staat muss sich als wachsam und handlungsfähig auch und gerade in Bedrohungssituationen erweisen. Aber er darf sich seine Gesetze nicht von Irrationalitäten diktieren lassen.

 

LN-Bild

Von Dieter Wonka

Quelle:

Am gleichen Tag, da Verfassungsschutz-Präsident Maaßen vor dem NSA-Untersuchungsausschuss sich für eine grenzwertige Abhör- Kumpanei der internationalen Nachrichtendienste rechtfertigt,wird im Halbdunkel der Terror-Angst das Feld für eine ausufernde Praxis des Datenaustauschs bereitet.

Keine der Einzelmaßnahmen signalisiert einen von Haus aus unzulässigen Eingriff in zentrale Bürgerrechte. Formal wird das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ebenso wenig angetastet wie das Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdiensten. Aber unklar bleibt, wo der Gesetzgeber die Grenzen zieht. Einen hundertprozentigen Schutz kann es nicht geben. Eine total kontrollierte Gesellschaft wäre das Ende und ein hinterhältiger Erfolg der Terror-Aktivisten.

LN

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Kommentar
Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

Sollte das Fliegen von Drohnen am Strand verboten werden?

Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den Juli 2017.