Volltextsuche über das Angebot:

23 ° / 10 ° Regenschauer

Navigation:
Teure Versprechen

Kommunen müssen draufzahlen Teure Versprechen

Mit großem Tamtam hatten SPD, Grüne und SSW ihr Ausgabenprogramm IMPULS angekündigt. Mit 100 Millionen Euro pro Jahr extra werde man den Investitionsstau im Land abbauen, hieß es.

Mit großem Tamtam hatten SPD, Grüne und SSW ihr Ausgabenprogramm IMPULS angekündigt. Mit 100 Millionen Euro pro Jahr extra werde man den Investitionsstau im Land abbauen, hieß es. Jetzt kommt heraus:

 

LN-Bild

Von Wolfram Hammer

Quelle:

Einen großen Teil davon müssen die Kommunen finanzieren.

Es geht um die Krankenhaus-Sanierung. Auch da will die Regierung, sollte sie 2017 wiedergewählt werden, zwischen 2018 und 2020 ordentlich Geld reinstecken. 75 Millionen Euro aber sollen bitte die Kreise und kreisfreien Städte dazubezahlen. Dass die, wie gerade auch Lübeck, immer noch unter einer hohen Schuldenlast stöhnen und nicht zuletzt aufgrund hoher Soziallasten ihre Haushaltsdefizite nicht in den Griff bekommen, muss den Politikern in Kiel irgendwie entgangen sein.

Ganz anders im Land: Da sprudeln die Steuereinnahmen so kräftig, dass trotz jeder Spar-Verweigerung dieser Regierung Haushaltsüberschüsse möglich werden. Dass sich die Koalition jetzt trotzdem auch noch ihre Wahlversprechen von anderen bezahlen lässt, ist schon unanständig.

LN

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Kommentar
Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

Wie sollte die Bundesregierung in der Türkeipolitik vorgehen?

Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den Juli 2017.