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Träume vom anderen Österreich

Die Bürger fühlen sich fast wie in einer Diktatur zweier Parteien. Träume vom anderen Österreich

Österreich, so denkt man, kennt man: Es liegt doch gleich neben Deutschland. Aber verstehen kann man das Nachbarland nur, wenn man sich vor Augen hält, dass es eben ...

Österreich, so denkt man, kennt man: Es liegt doch gleich neben Deutschland. Aber verstehen kann man das Nachbarland nur, wenn man sich vor Augen hält, dass es eben auch zwischen Italien und Ungarn liegt. Politisches Chaos, autoritäre Herrschaft: Beide Optionen sind nicht mehr ausgeschlossen. Der gestern vollzogene Kanzlerwechsel vom Sozialdemokraten Werner Faymann zum Sozialdemokraten Christian Kern ist keineswegs das Ende der Krisen in Wien, sondern deren Fortsetzung.

 

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Von Norbert Mappes-Niediek

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Entscheiden wird sich die weitere Zukunft Österreichs am Sonntag, wenn feststeht, wer Präsident wird. Wird es der Kandidat der rechtsnationalen FPÖ, Norbert Hofer, wird er den neuen Kanzler bald wieder entlassen, Neuwahlen ausschreiben und seinen Parteichef Heinz- Christian Strache zum Regierungschef machen. Wird es der Grüne Alexander van der Bellen, so wird dessen Wahl den Zerfallsprozess des alten, konsensorientierten Regierungssystems nicht aufhalten.

Der neue Regierungschef Kern mag eine gute Figur machen, Ideen haben: Das alles hilft ihm nicht mehr in seiner unmöglichen Rolle als Moderator einer bröckelnden Koalition. Die achtzig Prozent, die sich vor drei Wochen gegen die Kandidaten der langjährigen Großen Koalition aus SPÖ und ÖVP entschieden haben, teilen mittlerweile das Gefühl, in einer Art Zwei-Parteien-Diktatur zu leben. Den ewigen Regierungspartnern ist alle gesunde Farbe abhandengekommen. Übrig blieb das nackte, hässliche Machtskelett. Noch immer werden sämtliche Schuldirektoren nach Parteibuch eingestellt. Noch immer muss man, um staatliche Förderung zu bekommen, in den Orbit des einen oder anderen Mächtigen aus SPÖ oder ÖVP einschwenken.

In diesem System sind die Rechten von der FPÖ nicht einfach rechts. Sie schaffen es, sich trotz eigener autoritärer Ausrichtung als frech und aufmüpfig darzustellen, sich die obrigkeitsfeindlichen Impulse ihrer Wähler zunutze zu machen. Österreichs Grüne haben da oft zu wenig zu bieten, schon ihr hoher Akademikeranteil macht sie zu einer Fraktion der Mächtigen. Die Grünen, das sind „Herr oder Frau Professor“, wie hier die Lehrer angeredet werden.

So etwas wie eine kühne Vision von einem völlig anderen Österreich haben übrigens beide Oppositionsparteien nicht. Auch bei einem Wahlsieg des rechten Hofer besteht in anderen EU-Staaten, zumal in Deutschland, kein Grund zur Panik. Als Österreich im Januar die Balkanroute schloss und damit seiner Sehnsucht nach Identität und Isolation Ausdruck gab, dauerte es nur wenige Wochen, bis Wien sich wieder um den Schulterschluss mit Berlin bemühte. Auch die größten Träumer in Österreich, oft zwischen Italien und Ungarn hin- und hergerissen, haben, wenn sie wieder aufwachen, die Nähe zu Deutschland im Blick.

LN

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