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Unsichtbare Grenzen

Belgiens neue Kontrollen bedrohen die Freizügigkeit in Europa. Unsichtbare Grenzen

Es ist der Albtraum jedes Fahrgastes und aller Sicherheitsbehörden: ein Anschlag in einem Zug. 2005 geschah dies in Madrid. 2015 kam es zu einem Attentat auf der Stecke von Amsterdam nach Brüssel.

Es ist der Albtraum jedes Fahrgastes und aller Sicherheitsbehörden: ein Anschlag in einem Zug. 2005 geschah dies in Madrid. 2015 kam es zu einem Attentat auf der Stecke von Amsterdam nach Brüssel.

 

LN-Bild

Von Detlef Drewes

Quelle:

2016 in einem Metro-Zug der belgischen Hauptstadt.

Auch wenn sich Bahngesellschaften und Polizei wehren – am Thema Sicherheit bei Reisen auf der Schiene führt kein Weg vorbei. Und das ist nur ein Beispiel, wie die Überlegungen in Belgien zeigen:

Kontrollen, die auch vor dem privaten Pkw-Verkehr nicht haltmachen, sind nicht mehr undenkbar. Um die Reisefreiheit der Bürger zu schützen, soll im Namen von mehr Sicherheit die Bewegungsfreiheit von Kriminellen und Terrorverdächtigen eingeschränkt werden. Freiheit sieht anders aus. Aber der Schutz vor Gewaltakten fordert einen hohen Preis. Sind wir wirklich bereit, den zu zahlen?

Dabei geht es keineswegs nur um die Frage, ob wir aus unseren Erlebnis-Bahnhöfen Hochsicherheitstrakte machen, zu denen man nur noch mit Ausweis und personalisiertem Ticket Zutritt hat. Auf dem Prüfstand steht letztlich unsere Einstellung zur Bewegungsfreiheit ohne Kontrolle, die es erlaubt, einfach noch auf einen Zug aufzuspringen.

Deutschland hat sich da einen Freiraum bewahrt, der schon heute in anderen Ländern nicht mehr vorhanden ist. Denn Hochgeschwindigkeitszüge gelten als Anschlagsziele, vor allem aber als ideale Transportmittel für Attentäter. Die Schieflage ist offenkundig: Wer in Paris einen Thalys-Zug nach Deutschland besteigt, muss sein namentlich gekennzeichnetes Ticket vorzeigen, in umgekehrter Richtung nicht. Der Druck auch auf Deutschland dürfte größer werden, sich den Wünschen nach mehr Kontrollen zu beugen. Damit steht nicht weniger als die Qualität des europäischen Netzes an Hochgeschwindigkeits- und Reisezügen auf dem Spiel.

Doch die belgische Radikalkur, bei der alle Einreisenden pauschal und ohne Unterschied erfasst werden sollen, wirft weitergehende Fragen auf. In Zeiten hoch technisierter Überwachungsmethoden verlieren die bisherigen Schlagbäume völlig an Bedeutung. Die Beseitigung der Personenkontrollen an den Übergängen im Inneren der Gemeinschaft spielt, wenn alle Staaten dem belgischen Beispiel folgen, keine Rolle mehr. Was Schengen erreichen wollte, würde auf andere Weise torpediert.

Das ist das eigentliche Problem: Solange immer noch nicht sichergestellt ist, dass die EU Einreisende überprüfen kann, nimmt der Druck der Mitgliedsstaaten, eigene Maßnahmen zum Schutz ergreifen zu müssen, zu. Belgien ist da nur ein eklatantes Beispiel. Wer die komplette Erfassung aller Bewegungen aller Bürger verhindern will, muss darauf dringen, dass die Außengrenzen unantastbar bleiben. Nur dann ist ein Europa, in dem man sich frei bewegen kann, noch zu retten.

LN

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