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Verkehrte Welt

Ein Wahltag mit Folgen: Wie verändert sich Deutschland? Verkehrte Welt

Zwischen Stendal und Stuttgart, zwischen Magdeburg und Mainz wird heute über Politik entschieden.

Zwischen Stendal und Stuttgart, zwischen Magdeburg und Mainz wird heute über Politik entschieden. In normalen Zeiten wäre die Wahl dreier Landtage keine Nachricht, die mit dem Adjektiv „super“

 

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Von Olaf Bartsch

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versehen würde. So ein Super-Sonntag klingt natürlich gut, ist aber schon sprachlich ziemlich falsch. Der Duden erklärt super mit „sehr gut, großartig, hervorragend“. Also das Gegenteil von dem, worüber in den drei Bundesländern abgestimmt wird: über die angeknackste Stimmungslage einer gespaltenen Republik. Fast drei Viertel der Deutschen meinen, Politiker würden ihre Sorgen und Probleme nicht mehr kennen, hat das Forsa-Institut für den „Stern“ ermittelt.

Längst nicht alle von ihnen werden die AfD wählen. Aber genug, dass die Rechtspopulisten mit zweistelligen Ergebnissen in die Parlamente einziehen. Ohne die Flüchtlingskrise wäre die zerstrittene Truppe längst am Ende. Nun profitiert sie vom Frust über die Politiker-Kaste und der Wahrnehmung, in Deutschland werde alles für Flüchtlinge getan, aber wenig aufs eigene Volk gehört. Das ist natürlich Unsinn, wird aber vom Vizekanzler und SPD-Chef Gabriel noch verstärkt, wenn dieser der These des Wohlfahrts-Chauvinismus das Wort redet: Für die tut ihr alles, für uns nichts.

So wird es auch kaum überraschen, wenn wir heute Abend so etwas wie eine verkehrte Welt erleben. Volksparteien wie die SPD werden zu Kleingruppen. Kandidaten passen nicht mehr zu ihren Parteien — so wie Winfried Kretschmann, der mit grüner Krawatte und grünem Parteibuch einen Wahlkampf als glühender Anhänger der Merkelschen Flüchtlingspolitik geführt hat. Erstmals, so lässt es sich nach den Umfragen erwarten, dürfte die Ökopartei im Autobauer-Ländle ihren bisher größten Triumph feiern: stärkste Fraktion in einem Landesparlament zu werden — vor der CDU und meilenweit vor der SPD, die sich langsam auf das Tabellenende zubewegt und im Schatten einer sozialdemokratisierten Union im dauernden Abstiegskampf befindet. Einzig in Rheinland-Pfalz kann sie darauf hoffen, mehr als ein Junior-Partner zu sein.

Und die Kanzlerin? Sie hat durch ihre unnachgiebige „Wir schaffen das“-Haltung das Land nicht in ein Chaos geführt, wie es die Volksverführer aus den Pegida-Reihen vermuten lassen. Aber sie kämpft mit erhobenem Haupt für eine europäische Lösung, die es so nicht gibt. Denn an eine gerechte Verteilung der Schutzsuchenden mag allein sie noch glauben. Der Rest des Kontinents hat sich längst entsolidarisiert.

Wer holt Tausende Frauen und Kinder aus ihren durchnässten Zelten von Idomeni? Es wäre ein Zeichen der Menschlichkeit. Merkels Lösung ist eine andere: Rückführung in die Türkei. Offene deutsche Grenzen, aber kaum jemand kommt noch an — die AfD, so scheint es, hat schon gewonnen, bevor die Wahlurnen überhaupt geschlossen haben.

LN

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