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Viele offene Fragen

Bundeswehr nach Libyen? Viele offene Fragen

Irak, Syrien, Mali — und nun Libyen: Die Abstände, zwischen denen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Bundeswehr in Auslandsmissionen schickt, werden kürzer.

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Von Jörg Köpke

Irak, Syrien, Mali — und nun Libyen: Die Abstände, zwischen denen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Bundeswehr in Auslandsmissionen schickt, werden kürzer. Und die Worte, mit denen die Bundesregierung ihre Pläne ankündigt, sind ungewöhnlich martialisch. Von der Leyen spricht von einer „Achse des Terrors“, die durchschlagen werden müsse, um den Kampf gegen den IS und dessen afrikanischen Verbündeten „Boko Haram“ zu rechtfertigen. Eine Koalition der Terrorgruppen wäre in der Tat verheerend. Ob ein Militäreinsatz dies tatsächlich verhindern kann, ist allerdings alles andere als sicher.

Einfach ist der Marschbefehl nicht umzusetzen. Ein Einsatz setzt ein UN-Mandat voraus. Dazu müssen Russland und China mit ins Boot. Das Grundgesetz verlangt das Einverständnis der libyschen Regierung. Doch diese eine Regierung gibt es nicht. Außenminister Frank-Walter Steinmeier will ein Allparteienbündnis schmieden. Gelingt ihm dies nicht, sind die Absichtserklärungen nicht viel wert.

LN

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