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Welche Maßnahmen nützen gegen den Stimmenkauf?

Kommentar Welche Maßnahmen nützen gegen den Stimmenkauf?

Es wird immer grotesker in der Nord-CDU. Erst soll sich ihr Kandidat in Dithmarschen/Schleswig die Kandidatur mit 80 eilig zusammengetrommelten Kurzfrist-Mitgliedern ertrotzt haben. Jetzt wird bekannt, dass für die Mitbewerberin ein ganzes Fußballteam als Parteitags-Stimmvieh angeheuert werden sollte.

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Von Wolfram Hammer

Da muss man sich schon fragen, wem wir unsere Parteien so überlassen haben. Denn dass diese Eintritte überhaupt Durchschlagskraft entfalten können, hängt ja wesentlich damit zusammen, dass von den Dauer-Mitgliedern nur noch wenige zu den Versammlungen kommen und dass generell viel zu wenig Bürger in Parteien aktiv sind.

Wer sich jetzt wieder über „die Politik“ aufregt, sollte also besser mal über eine Langfrist-Mitgliedschaft irgendwo sinnieren. Bleiben die Aktiven weiter weg, sollte speziell auch die CDU über eine Rückkehr zum Delegiertensystem nachdenken. Oder über Satzungsänderungen, die Kurz-Eintritte unterbinden. Juristen halten das für möglich.

Appelle des CDU-Chefs an die Fairness allein sind jedenfalls viel zu wenig.

Ein Kommentar von Wolfram Hammer

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