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Wir schaffen das als Europäer

Der Deal mit der Türkei bietet viele Perspektiven. Wir schaffen das als Europäer

Nach langen düsteren Wochen wächst wieder die Zuversicht der Deutschen. Noch im Januar sagten laut Forschungsgruppe Wahlen 60 Prozent, der Zustrom der Flüchtlinge sei nicht zu verkraften.

Nach langen düsteren Wochen wächst wieder die Zuversicht der Deutschen. Noch im Januar sagten laut Forschungsgruppe Wahlen 60 Prozent, der Zustrom der Flüchtlinge sei nicht zu verkraften. Jetzt, Mitte März, sagen das nur noch 42 Prozent. Zugleich wächst wieder der Rückhalt für Angela Merkel. Land und Leute, aber auch die Kanzlerin selbst, sind inzwischen durch Lernkurven gegangen. Merkel hat im vorigen Sommer mit dem Satz „Wir schaffen das“ den Mund zu voll genommen. Einmal fügte sie auch noch hinzu: „Wir schaffen das, denn Deutschland ist ein starkes Land.“

 

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Von Matthias Koch

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Merkel hätte lieber von Anfang an sagen sollen: Wir schaffen das als Europäer. In Wahrheit muss ja die Gemeinschaft von 500 Millionen EU-Bürgern eine gemeinsame Linie finden. Wenn einzelne Staaten entweder ihre Willkommenskultur feiern oder aber ihren besonderen Abschottungswillen hochleben lassen, wachsen in der EU gefährliche Spannungen, die am Ende auch zu Spaltungen führen können.

Eine Angleichung ist gefragt, ein Zusammenrücken. Genau das zumindest haben die 28 EU-Staaten beim jüngsten Gipfel geschafft. Der Europagedanke ist nach Europa zurückgekehrt. Und in Deutschland räumt jetzt sogar die CSU ein, dass eine europäische Lösung besser wäre als jeder Alleingang.

Der angestrebte Deal mit der Türkei könnte, bei aller Kritik an Details, den Schleppern die Geschäfte verderben: Mit Booten von der Türkei aus nach Griechenland zu schippern, macht keinen Sinn mehr, wenn die Türkei jeden Flüchtling wieder zurücknimmt.

Die Liste der offenen Fragen, die jetzt bleiben, ist leider lang. Können deutsche Stellen plötzlich die Türkei trotz Kurdenkonflikts als „sicheren Drittstaat“ behandeln? Wie viel Unterstützung braucht Griechenland jetzt: finanziell, organisatorisch, personell? Ein neues Grenzregime im Südosten der EU wird viel guten Willen erfordern. Zugleich aber bietet diese neue Konstellation ungeahnte Perspektiven. Im Verhältnis EU-Türkei wird jetzt die Taste „Vorspulen“ gedrückt. Neue Beitrittskapitel werden aufgemacht, die Visafreiheit rückt näher.

Die EU wird damit, viele werden es beklagen, offener für die Türken. Zugleich aber, das sehen bislang nur wenige, wächst die Chance, die Türkei europäischer zu machen. Dass dies wohl noch nicht unter Präsident Erdogan geschehen wird, liegt auf der Hand. Doch die Weichenstellungen, die jetzt gerade vorgenommen werden im Südosten der EU, führen in ihrer Bedeutung weit in die Zukunft.

Staunend blicken jetzt die Deutschen auf eine Kanzlerin, deren Einfluss in der EU dann doch noch ein bisschen weiter reicht, als viele dies in letzter Zeit beschrieben haben. Merkel allein zu Haus?

Merkel isoliert? Auch an dieser Stelle gab es jetzt einiges dazuzulernen.

Berichte Seite 4

LN

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