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Abschiebebau am Flughafen kostet 1,2 Millionen

Hamburg Abschiebebau am Flughafen kostet 1,2 Millionen

Der wohl im Herbst betriebsbereite, bundesweit erste Abschiebegewahrsam am Flughafen in Hamburg kostet pro Jahr mindestens 1,2 Millionen Euro.

Hamburg. Der wohl im Herbst betriebsbereite, bundesweit erste Abschiebegewahrsam am Flughafen in Hamburg kostet pro Jahr mindestens 1,2 Millionen Euro. Laut einer Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der Linken geht die Stadt von Personalkosten in Höhe von 700000 Euro zuzüglich gesetzlicher Schichtzulagen aus. Hinzu kämen monatlich 40 000 Euro Container-Miete, jährlich 8000 Euro Pacht für das Gelände und noch nicht bezifferbare Kosten für Wachdienst, Sozialarbeiter, Reinigung und Catering. Für den Bau der Anlage seien bislang 181000 Euro ausgegeben worden. Basis für den Abschiebegewahrsam ist das Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung. Ausreisepflichtige können danach vor ihrer Abschiebung bis zu vier Tage festgehalten werden.

Die Innenexpertin der Linken, Christiane Schneider, kritisierte die Pläne scharf. „Ich denke, dass einer Einrichtung, die ohnehin menschen- und europarechtlich extrem fragwürdig ist und noch dazu so teuer, jegliche Legitimität abgeht“, sagte sie der Zeitung „Die Welt“. Die Anlage ist auf 20 Plätze – fünf davon für Ausreisepflichtige aus Schleswig-Holstein – ausgelegt.

LN

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