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Abstimmung über Tourismusabgabe in Flensburg vertagt

Flensburg Abstimmung über Tourismusabgabe in Flensburg vertagt

Der Finanzausschuss der Stadt Flensburg hat die geplante Abstimmung über die Einführung einer Tourismusabgabe vertagt.

Flensburg. Der Finanzausschuss der Stadt Flensburg hat die geplante Abstimmung über die Einführung einer Tourismusabgabe vertagt. Eine breite Mehrheit stimmte dafür, sich erst auf der Ratsversammlung im Februar ausführlicher mit dem Thema befassen. Die bereits für den 1. Januar 2017 geplante Einführung der Abgabe für insgesamt 7000 Betriebe und Freiberufler in der Stadt ist damit vorerst vom Tisch.

„Ich sehe eine fehlende breite Akzeptanz“, sagte Finanzbürgermeister Henning Brüggemann am Donnerstag gleich zu Beginn. In der Aussprache äußerten sich Vertreter von SPD, CDU, FDP, WiF und SSW kritisch gegenüber der von vielen als bürokratisch wahrgenommenen Abgabe, mit der die Stadt jährlich rund 850 000 Euro einnehmen und damit Museen, Theater oder die Tourimusagentur mitfinanzieren will. Die seit 2013 bestehenden Bettensteuer mit einem Umfang von rund 300 000 Euro soll dafür entfallen.

„Man muss zu viel erklären, das macht es nicht sexy“, sagte Arne Rüstemeier (CDU). „Ein Schnellschuss“, bemängelte Stephan Kienaß (SPD). Lediglich Ellen Kittel-Wegner (Grüne) sprach sich explizit für die geplante Abgabe aus - und forderte sogar einen noch höheren Satz als geplant. Flensburg wäre landesweit die erste Stadt, die solch eine Tourismusabgabe von Unternehmern erhebt.

dpa/lno

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