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Norddeutschland AfD stößt mit Antisemitismus-Debatte auf Kritik
Nachrichten Norddeutschland AfD stößt mit Antisemitismus-Debatte auf Kritik
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20:45 26.09.2018
Hamburg

Mit parteiübergreifend heftiger Kritik ist ein Antrag der AfD zur Berufung eines Antisemitismus-Beauftragten in der Hamburgischen Bürgerschaft abgelehnt worden. Abgeordnete der oppositionellen CDU und der mit den Grünen regierenden SPD warfen der AfD am Mittwochabend vor, die Antisemitismus-Debatte als „Feigenblatt“ für ihre Politik der „Bekämpfung, Stigmatisierung und Ausgrenzung“ von Muslimen nutzen zu wollen. Vertreter der Linken und der Grünen schlossen sich der Kritik an. Ein Antrag der CDU, die sich ebenfalls für einen Antisemitismus-Beauftragen einsetzt, wurde hingegen - mit Ausnahme von der AfD - fraktionsübergreifend begrüßt.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörn Kruse hatte den Antrag auch mit einer zunehmenden Judenfeindlichkeit von Muslimen begründet. Dem CDU-Abgeordneten Carsten Ovens warf er hinsichtlich dessen Antrags Unglaubwürdigkeit vor. Er unterschlage, dass seine „Parteifreundin Angela Merkel Hunderttausende von Antisemiten und Israel-Feinden im Herbst 2015 und danach nicht nur illegal ins Land gelassen hat, sondern sogar angelockt hat“.

Der SPD-Abgeordnete Uwe Giffei sah darin den Beweis erbracht, dass die AfD das Thema instrumentalisiere. Schließlich werde die Partei von Personen wie Alexander Gauland, Björn Höcke und Alice Weidel repräsentiert, „die nichts anderes tun, als zu spalten, zu hetzen und letztlich die Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben“.

Es gehe darum, gemeinsam als Demokraten ein Zeichen gegen Antisemitismus zu setzen, sagte Ovens. Wenn er sich dann aber den AfD-Antrag ansehe, werde ihm übel. „Mir wird richtiggehend übel, wenn ich dieses Feigenblatt vor mir liegen habe von einer Partei, die in einem Landtagswahlkampf für Islam-freie Schulen wirbt. Von einer Partei, die ein Mahnmal in Berlin, was uns an das dunkelste Kapitel unsere Geschichte erinnert, als ein Mahnmal der Schande bezeichnet.“

In einer Rede in Dresden hatte Höcke unter anderem mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin gesagt: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“

dpa/lno

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