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Alheit: Wurde erst spät informiert

Kiel Alheit: Wurde erst spät informiert

Sozialministerin rechtfertigt sich für spätes Eingreifen im Friesenhof-Skandal.

Kiel. Zunächst habe sie zwar nichts gewusst von den Missständen in den Friesenhof-Mädchenheimen, dann aber habe sie ein vorbildliches Krisenmanagement hingelegt: So präsentierte sich SPD-Sozialministerin Kristin Alheit gestern im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtags.

Über Jahre hinweg waren in den Heimen in Dithmarschen Mädchen gequält und erniedrigt worden. Obwohl die Heimaufsicht immer wieder Hinweise darauf bekam, ergriff sie keine Maßnahmen, die die Missstände dauerhaft abstellen konnten. Erst nach Presseberichten im Juni 2015 reagierte das Ministerium schließlich. Die Heime wurden geschlossen. Nach Ansicht der Opposition aus CDU, FDP und Piraten haben Heimaufsicht und das Sozialministerium viel zu spät und unzureichend reagiert.

Sämtliche Vorwürfe der Opposition seien im Zuge des seit einem Jahr tätigen Untersuchungsausschusses wie ein Kartenhaus zusammengebrochen, sagte hingegen Alheit gestern. Eine Stunde lang legte sie dem Ausschuss ihre Sicht des Falls dar. Sie verwies auf zwei Gutachten, denen zufolge dem Ministerium und der Heimaufsicht juristisch nichts vorzuwerfen sei. Allerdings gab sie erneut zu, erst Ende Mai 2015 von den Missständen erfahren zu haben. Grundsätzlich solle die Spitze des Ministeriums über wichtige Vorgänge informiert werden, dies sei hier aber nicht passiert. Es gebe nun mal keine genau definierten Kriterien dafür. Das würde ja auch keinen Sinn machen, da jeder Fall anders sei.

Alheit räumte zudem ein, dass die Heimaufsicht in Schleswig-Holstein über viele Jahre unterbesetzt gewesen sei. Dieser Zustand bestehe aber schon seit den Zeiten ihrer Vorgänger. Diese Unterbesetzung sei ihr nicht bewusst gewesen. Inzwischen habe sie die Zahl der Mitarbeiter von vier auf zwölf verdreifacht. Zugleich betonte Alheit, dass die Jugendhilfe nur mit Gesetzesverschärfungen auf Bundesebene, personellen Aufstockungen und organisatorischen Reformen verbessert werden könne. Und genau in diesen Bereichen habe sie mehrere Maßnahmen auf den Weg gebracht oder bereits schon umgesetzt. Eine Konsequenz aus dem Fall Friesenhof sei zum Beispiel die von Schleswig-Holstein angestoßenen Gesetzesverschärfungen zu Gunsten der Heimaufsicht im Sozialgesetzbuch. Dem Landesjugendamt müssten unangemeldete Kontrollen in Einrichtungen auch ohne konkreten Anlass möglich sein. SPD-Bundesjugendministerin Manuela Schwesig habe erklärt, noch in dieser Legislaturperiode die von den Ländern bereits unterstützte Regelung gesetzlich verankern zu wollen. Außerdem gebe es jetzt eine Ombudsstelle, bei der Kinder und Jugendliche aus Heimen jederzeit anrufen und Missstände melden können.wh

LN

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