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Anti-Korruptionsbeauftragter: Elf Verdachtsfälle

Gettorf Anti-Korruptionsbeauftragter: Elf Verdachtsfälle

Der Anti-Korruptionsbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein, Hans-Werner Rogge, hat im ersten Halbjahr elf Verdachtsfälle an die Staatsanwaltschaft Kiel weitergeleitet.

Gettorf. Der Anti-Korruptionsbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein, Hans-Werner Rogge, hat im ersten Halbjahr elf Verdachtsfälle an die Staatsanwaltschaft Kiel weitergeleitet. Insgesamt seien 33 Hinweise an ihn herangetragen worden, zog der frühere Chef des Landeskriminalamtes am Freitag in Gettorf eine aus seiner Sicht positive Bilanz. Im zweiten Halbjahr 2016 hatte Rogge 30 Hinweise erhalten und davon neun konkrete Fälle an die Staatsanwaltschaft Kiel weitergegeben. Über die aktuellen Fälle machte Rogge wegen der laufenden Ermittlungen keine Angaben.

In der Regel handelt es sich laut Rogge dabei um öffentliche Aufträge oder Vertragsgeschäfte ohne die erforderlichen Ausschreibungen oder dass öffentlich Bedienstete Vorteile für unrechtmäßige Handlungen annehmen. „Der Baubereich und die Beschaffungsbereiche stellen bei den Korruptionsverdachtsfällen - wie in der Vergangenheit - den größten Anteil“, erklärte Rogge.

Seit der Einführung eines ehrenamtlichen Anti-Korruptionsbeauftragten in Schleswig Holstein im Jahr 2007 sind 625 Hinweise eingegangen, von denen 187 Hinweise als strafrechtlich relevante Verdachtsfälle der für Korruption zuständigen Abteilung der Schwerpunktstaatsanwalt in Kiel übergeben wurden.

Schleswig-Holstein hat als einziges Bundesland einen ehrenamtlichen Anti-Korruptionsbeauftragten. Andere Länder setzen auf ein anonymisiertes elektronisches Informationssystem oder vertrauen auf anonyme Hinweise an die Ermittlungsbehörden. „Dies hat jedoch den Nachteil, dass Rückfragen oder ergänzend angeforderte Informationen nicht oder nur eingeschränkt möglich sind“, betonte Rogge. Das Interesse an seiner Arbeit nehme bundesweit zu.

dpa/lno

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