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Auf Parteitag der Nord-SPD Stegner infrage gestellt

Neumünster Auf Parteitag der Nord-SPD Stegner infrage gestellt

Nach den verlorenen Wahlen in diesem Jahr regt sich in der schleswig-holsteinischen SPD Unmut über den Landesvorsitzenden Ralf Stegner. In der Debatte über einen Erneuerungskurs sagte das Landesvorstandsmitglied Frank Nägele am Sonnabend auf einem Parteitag in Neumünster: „Lasst uns das an den Gliedern, aber lasst uns das auch am Haupt tun“. 

Der Landesvorsitzende der schleswig-holsteinischen SPD, Ralf Stegner, spricht in Neumünster (Schleswig-Holstein) auf einem Sonderparteitag der schleswig-holsteinischen SPD zur Analyse des letzten Landtagswahlergebnisses. 

Quelle: dpa

 Dies dürfe auch nicht erst 2021 geschehen, sondern müsse früher passieren. 2022 ist die nächste Landtagswahl. Stegner strebt für 2021 - ohne seine Teilnahme - einen Mitgliederentscheid über die Spitzenkandidatur an.

Die Ursachen für die Niederlage bei der Landtagswahl seien vielfältig, sagte der frühere Wirtschaftsstaatssekretär Nägele. Es habe nicht allein am Spitzenkandidaten, Torsten Albig, gelegen. „Wir reden auch über die Führung der Partei.“ Die SPD sollte ihre Führung in Hände von Menschen geben, die Wahlen gewinnen können, sagte Nägele und listete eine Reihe erfolgreicher Kommunalpolitiker auf.

SPD-Bundesvize Stegner machte deutlich, dass sich die SPD nach seiner Überzeugung als linke Volkspartei profilieren muss. „Wir wollen kein sozialliberaler Wahlverein sein“, sagte er und distanzierte sich von der Agendapolitik unter Gerhard Schröder. Das Schröder/Blair-Papier und andere Dinge seien neoliberale Verirrungen gewesen. „Wir müssen uns davon abwenden.“ Die SPD müsse sich wieder stärker um die konkreten Alltagssorgen der Menschen kümmern. Selbstkritik in der SPD fange in der Führung an. „Also auch bei mir.“ Die Landtagswahl im Mai hatte die SPD deutlich verloren. Die Niederlage bei der Bundestagswahl im September bedeutete einen weiteren Rückschlag. dpa

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