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Aufnahme von Flüchtlingen: Der Norden schneidet gut ab

Kiel Aufnahme von Flüchtlingen: Der Norden schneidet gut ab

Schleswig-Holstein steht bei der Unterbringung von Flüchtlingen gut da. Das geht aus einem Bundesländervergleich des Internetportals „Spiegel online“ hervor.

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Kiel. Vor allem der Ausbau der Erstaufnahmekapazitäten hat die Situation im Norden deutlich entspannt. Aber auch in den Kommunen stehen noch eine Reihe von Dauer-Unterkünften für die vom Land zugewiesenen Asylbewerber leer.

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Schleswig-Holstein steht bei der Unterbringung von Flüchtlingen gut da. Das geht aus einem Bundesländervergleich des Internetportals „Spiegel online“ hervor.

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„Die Ergebnisse zeigen, dass das Land vieles richtig gemacht hat.“ Innenminister Stefan Studt

„Die Ergebnisse zeigen, dass Schleswig-Holstein in den vergangenen Monaten vieles richtig gemacht hat“, sagt SPD-Innenminister Stefan Studt. So müssen im Norden keine Flüchtlinge in Hallen oder gar Zelten unterkommen. Das gelingt laut Vergleich sonst nur in Brandenburg,   Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt. In Rheinland-Pfalz müssen 10,4 Prozent der Flüchtlinge zunächst in Hallen leben, in Nordrhein-Westfalen 27,5, in Bayern 27,8 und in Berlin und Hamburg 44,7 und 45,8 Prozent — der bundesweite Spitzenwert. In Hamburg müssen zudem 3,8 Prozent der Flüchtlinge in Zelten leben, in Sachsen sind es 19,6 und in Bremen 28,6 Prozent. In Schleswig-Holstein hingegen wurden vor allem Ex-Kasernen, zum Beispiel in Neumünster, Boostedt und Seeth, zu Erstaufnahmeeinrichtungen ausgebaut und Containerdörfer wie auf dem Lübecker Volksfestplatz und dem Kieler Nordmarksportfeld errichtet.

Schleswig-Holstein gehört zudem zu den sechs Bundesländern, die Flüchtlingen bereits eine Gesundheitskarte aushändigen. Damit können Arzt- und Krankenhausbesuche abgerechnet werden, die Kommunen werden von einem großen Teil der Kosten entlastet. Sieben weitere Bundesländer wollen nachziehen oder prüfen die Einführung, nur Bayern, das Saarland und Sachsen wollen das bisher nicht. In Bayern bekommen die Flüchtlinge zudem zunächst ausschließlich „Sachleistungen“, also neben Unterkunft, Verpflegung und Kleidung Gutscheine für die Dinge des täglichen Bedarfs. Alle anderen Länder zahlen ein kleines Taschengeld in bar aus.

Bei den Abschiebungen hinkt Schleswig-Holstein allerdings erkennbar hinterher. Das Land vollzieht nur zwei Prozent aller Abschiebungen in Deutschland, obwohl es laut Königsteiner Schlüssel 3,39 Prozent aller Flüchtlinge aufnehmen muss. Nur in Niedersachsen,   RheinlandPfalz, Sachsen und Brandenburg klaffen die Quoten weiter auseinander. In Hessen, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt liegt die Abschiebequote hingegen jeweils deutlich höher als zu erwarten wäre. Insgesamt wurden aus Schleswig-Holstein 2015 demnach 397 Personen abgeschoben. Deutschlandweit waren es 20265 Personen.

Von den 2014 abgelehnten Asylbewerbern waren Ende 2015 in Schleswig-Holstein noch 64,2 Prozent im Land. Höher ist die Quote mit 93,7 Prozent nur in Bremen. Nordrhein-Westfalen,  

RheinlandPfalz,   Hessen, BadenWürttemberg und Niedersachsen liegen mit 63,2, 58,4, 58,2, 57,7 und 57,1 Prozent etwa gleichauf. Niedrig ist die Quote in Berlin (48,1), Thüringen   (46,5), Bayern (45,2) und Sachsen-Anhalt   (42,7).

Insgesamt hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 2015 1091894 Schutzsuchende gezählt. Das Kieler Innenministerium sprich von 55000 Flüchtlingen, die im Land ankamen und von denen gut 33000 bleiben durften. Die anderen waren Transitflüchtlinge oder mussten nach ihrer Registrierung mit dem System „easy“, das auch die Verteilung nach dem Königsteiner Schlüssel übernimmt, von anderen Ländern übernommen werden. Abweichungen könnten sich ergeben, weil keine Namen überprüft wurden und es zu Mehrfachregistrierungen gekommen sein könnte. Das Bundesamt rechnet deutschlandweit mit 143000 Fällen. Die Flüchtlinge dürften nach der Registrierung zumeist auf eigene Faust weitergereist sein. Seit Februar werden bundesweit Flüchtlingsausweise ausgestellt.

Unterstützung für Merkel

Die Regierungschefs der Nordländer sehen die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland als humanitäre Pflicht, aber auch als Chance. Bei ihrem Treffen in Schwerin unterstützten sie den Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Trotz einiger Anlaufprobleme sei die Unterbringung sichergestellt. „Nun müssen wir dafür sorgen, dass bei jenen, die als anerkannte Asylbewerber bleiben dürfen, auch die Integration klappt“, sagte Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). Eine enge Kooperation zwischen Wirtschaft und Politik sei wichtig. „Der Wille ist bei allen vorhanden“, sagte Scholz.

Von Wolfram Hammer

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