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Autobahn-Baustellen: Kiel will schnelles Arbeiten belohnen

Kiel Autobahn-Baustellen: Kiel will schnelles Arbeiten belohnen

Zuckerbrot und Peitsche: Werden Firmen verspätet fertig, sollen sie weniger Geld erhalten.

Fahrzeuge stauen sich am 15.07.2016 auf der Autobahn A7 am Dreieck Bordesholm (Schleswig-Holstein).

Quelle: danfoto/dpa

Kiel. Autofahrer kennen das: Die Baustelle auf der Autobahn wird einfach nicht fertig, Staus sind die Folge. Dem will der Kieler Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) jetzt vorbeugen. Bauunternehmen, die schneller fertig werden als vertraglich vereinbart, sollen eine Bonuszahlung erhalten. Wer langsamer oder zu schlecht baut, muss einen Abschlag hinnehmen. Meyer will das auf die Tagesordnung der Verkehrsministerkonferenz im April 2017 in Hamburg setzen. Auf der Messe Nordbau in Neumünster spricht er das Thema morgen an. Bislang sind „Beschleunigungsvergütungen“ nur in Ausnahmefällen möglich.

Finanzielle Anreize zahlten sich in doppelter Hinsicht aus, sagt Verkehrsminister Meyer. „Einerseits kann das Unternehmen seine Gewinnmarge verbessern, andererseits spricht sich ein solcher Erfolgsfall in der Branche schnell herum.“ Ebenso schnelle wie gründliche Bauunternehmen verbesserten ihre Wettbewerbsposition.

Das Land hatte eine „Beschleunigungsvergütung“ zuletzt aus der Not geboren auf der A 23 (Hamburg–Heide) ausprobiert. Nach täglichen Dauerstaus auf der vielbefahrenen Autobahn wurde dem Unternehmer eine Bonuszahlung von 7500 Euro netto pro Tag versprochen – und siehe da, er wurde vor der gesetzten Frist fertig. „Das hat sich ausgezahlt“, sagt Meyer. Er will das System jetzt forcieren. Allerdings ist das Korsett an Vorgaben eng: So muss der volkswirtschaftliche Nutzen der Beschleunigung höher sein als die Vergütung. Andernfalls verstößt man gegen Haushaltsrecht.

Auch Vertragsstrafen sollen künftig verstärkt vereinbart werden, wenn Baustellen nicht fristgerecht fertig sind. Allerdings sind dem Land dabei ebenfalls enge Grenzen gesteckt. Die Überschreitung der vereinbarten Fristen muss „erhebliche Nachteile“ verursachen.

Zu Pannen kommt es immer wieder: Auf dem Rastplatz Lottorf an der A 7 sei es wegen technischer Probleme zu einer deutlichen Verzögerung gekommen, räumt Kiel ein. Auf der A 1 und der A 24 hatten Konkursverfahren von zwei Baufirmen zu bösen Terminverzögerungen geführt.

„Es sollte alles unternommen werden, was die Bauzeit auf Autobahnen verringert“, begrüßt Stefan Schwarz, Landesgeschäftsführer des ADAC Schleswig-Holstein, Meyers Initiative. Dazu zähle, Bauarbeiten in verkehrsarme Zeiten zu verlegen, das Tageslicht voll auszunutzen und sechs Tage in der Woche zu arbeiten. Nach Auskunft der Bundesregierung entsteht ein Drittel aller Staus auf deutschen Autobahn durch Baustellen.

Unter der kryptischen Bezeichnung „Optimierung der Auftragsverwaltung“ hatten sich die Verkehrsminister der Länder erstmals im Februar mit einer Reform beschäftigt. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hält ein System von Bonus-/Maluszahlungen für richtig, möchte Planung und Bau aber lieber in einer zentralen Bundesfernstraßen-Gesellschaft gebündelt sehen. Er glaubt, dass manche Länder mit der Aufgabe schlicht überfordert sind.

Albig fordert Integration auf dem Bau

Neumünster. Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hat die Baubranche ermuntert, junge Flüchtlinge auszubilden. Zur Eröffnung der Nordbau in Neumünster sagte Albig, dies sei eine Chance, dem Nachwuchsmangel zu begegnen. „Leichter gesagt, als getan“, kontert der Baugewerbeverband. Viele Flüchtlinge sprächen kein Deutsch. „Mehr als die Hälfte dieser Menschen hat keine formale Qualifikation nach unseren Standards“, sagte Margit Haupt-Koopmann, Chefin der Regionaldirektion Nord. Dennoch brächten Flüchtlinge berufliche Erfahrungen mit, die auf dem Arbeitsmarkt verwertbar sind. 

Von Curd Tönnemann

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