Volltextsuche über das Angebot:

18 ° / 10 ° Regenschauer

Navigation:
Bundestag: Mehr Petitionen aus dem Norden

Berlin Bundestag: Mehr Petitionen aus dem Norden

Über 500-mal wandten sich Bürger aus Schleswig-Holstein mit ihren Sorgen, mit Bitten und Beschwerden direkt ans Parlament.

Berlin. Weil die Vergütungssätze der Krankenkassen für Logopäden existenzbedrohend niedrig sind, wandten sich Sprachtherapeuten aus Norderstedt mit einer Petition an den Bundestag. Trotz öffentlicher Anhörung mit Experten und Betroffenen im Bundestag schien sich jedoch nichts zum Besseren zu bewegen, ärgerte sich Gero Storjohann, CDU-Bundestagsabgeordneter und Vizevorsitzender des Petitionsausschusses. Doch plötzlich kam aus dem Bundesgesundheitsministerium doch die Zusicherung, dass es bessere Vergütungssätze geben wird. Auch ein Erfolg für den 58-jährigen Abgeordneten aus Bad Segeberg, der seit 2002 im Petitionsausschuss arbeitet. Im Vorjahr gingen allein 13137 Petitionen mit Sorgen, Beschwerden, Anfragen, Bitten beim Bundestag ein.

Das waren etwas weniger als in den Jahren zuvor. Doch gegen den Bundestrend nahm die Zahl der Eingaben aus Schleswig-Holstein mit 509 gegenüber dem Jahr 2014 sogar noch zu. Damals waren es 484 Petitionen. In der Häufigkeit der Schreiben je eine Million Einwohner rangiert der Norden hinter Berlin, das unangefochten die fleißigsten Schreiber hat, und Brandenburg inzwischen auf Rang drei. Die Zuschriften seien ein „Seismograf“ der Gesellschaft, meinte Storjohann. Die meisten Briefe oder E-Mails befassen sich mit Problemen aus dem Bereich Arbeit und Soziales. Ganz oben stehen etwa Klagen im Zusammenhang mit Hartz IV. Häufig gibt es auch Petitionen zur inneren Sicherheit, zu Gesundheit sowie Justiz und Verbraucherschutz. Fast zu erwarten war die Verdopplung der Schreiben zum Thema Flüchtlinge. In immerhin 45 Prozent der Fälle könne den Petenten, wie es im Amtsdeutsch heißt, in der einen oder anderen Form geholfen werden.

Nicht nur im Inhalt, sondern auch im Ton gebe es in den Schreiben „die ganze Bandbreite“, von freundlich bis unflätig, erklärte Storjohann. In einigen Petitionen würden sogar wüste Beschimpfungen ausgestoßen. Da mache sich so mancher „Wutbürger“ Luft. Das in Grundgesetz-Artikel 17 verankerte Recht, sich mit Beschwerden ans Parlament wenden zu können, wird dabei missverstanden.

Doch bis auf offenkundige Beleidigungen, die nicht weiter bearbeitet werden, bekommt jeder Petentent erstens eine Eingangsbestätigung, zweitens eine sachliche Prüfung seines Anliegens und drittens eine entsprechende Antwort des Parlaments. Je nach dem Sachverhalt kann sich das allerdings geraume Zeit hinziehen. So dauerte es sechs Jahre, bis einer Petition aus der Bundeswehr entsprochen wurde.

Erst seit 2015 ist Telefonieren und Internet für Soldaten im Auslandseinsatz kostenlos. Ein Steinkohlebergmann, der sich ans Parlament gewandt hatte, bekam nach vier Jahren Recht. Sein Lungenkrebs wurde schließlich als Berufskrankheit anerkannt. Storjohann freute sich, dass er einer Bundespolizistin aus dem Norden helfen konnte, die wegen eines Dienstunfalls in Köln umschulen musste. Die Kinderbetreuung in dieser Zeit bezahlt nun der Dienstherr.

rz

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Norddeutschland
In Kücknitz ist am Vormittag bei Bauarbeiten auf einem Firmengelände möglicherweise eine Bombe freigelegt worden.
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den September 2017.

Bundestagsparteien haben sich für eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre ausgesprochen. Eine gute Idee?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Termine

Ausstellungen, Theater, Konzerte und mehr in Lübeck und Umgebung.

Tatort-Blitzkritik

Immer sonntags, direkt nach dem Tatort gibt es die Kritik auf LN Online. Reden Sie mit!

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Beltquerung

Politik und Bahn planen die Hinterlandanbindung zur Beltquerung. Alle Infos hier.

Schulen

Wir stellen Ihnen Schulen vor - damit Sie die richtige Wahl für Ihr Kind treffen.