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Norddeutschland Datenmissbrauch in 59 Fällen bei der Polizei
Nachrichten Norddeutschland Datenmissbrauch in 59 Fällen bei der Polizei
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21:15 02.09.2013

Nach den Berichten über die ausufernde Handy-Überwachung musste die Landespolizei jetzt auch 59 Fälle von Datenmissbrauch in ihrem internen „@rtus“- Computersystem bestätigen.

Die Landtags-Piraten hatten die Fälle öffentlich gemacht. In dem landesweiten System sind zum Beispiel Daten über Strafanzeigen, Einsatzberichte, Berichte über Verkehrsunfälle oder Vernehmungen gespeichert, können von Mitarbeitern bearbeitet und insgesamt auch ausgewertet werden.

Seit 2004 habe es dabei wegen persönlichen Missbrauchs durch Polizisten 59 disziplinar- oder strafrechtliche Verfahren gegeben, gestand die Behörde gestern im Innenausschuss des Landtags ein. Das habe bis zu Fällen von Korruption gereicht. Schwarze Schafe könne es immer geben, den Generalverdacht des Datenmissbrauchs wies man aber zurück. Unabhängige Datenschützer der Polizei überprüften regelmäßig die Arbeitsabläufe. Mit dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz (ULD) sei die Polizei in kritischem Dialog. ULD- Chef Thilo Weichert hatte zuletzt auch Kritik an der seiner Meinung nach unzureichenden Überprüfung und Protokollierung der Nutzung von „@rtus“ geübt.

wh

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