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Der Norden rückt zusammen

Hamburg/Kiel Der Norden rückt zusammen

Ob bei den Schulen oder in der Wirtschaft: Hamburg und Schleswig-Holstein arbeiten in vielen Bereichen zusammen. Rücken die beiden Länder noch enger aneinander?

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Die Wappen von Schleswig-Holstein und Hamburg.

Hamburg/Kiel. Hamburg. Schleswig-Holstein. Für Schüler gibt’s die Grenze dazwischen schon nicht mehr. Sie dürfen von Sommer 2017 an Schulen hüben wie drüben besuchen.

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Ob bei den Schulen oder in der Wirtschaft: Hamburg und Schleswig-Holstein arbeiten in vielen Bereichen zusammen.

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„Die Zusammenarbeit hat sich spürbar verbessert.“  Michael Fröhlich, UVNord

Kommt der Ausbau der Zusammenarbeit beider Länder jetzt endlich wieder in Fahrt?

Bei der Wirtschaft im Norden ist man für deren Verhältnisse fast schon euphorisch. „Die Zusammenarbeit hat sich spürbar verbessert“, sagt UVNord-Geschäftsführer Michael Fröhlich. Der Unternehmensverband ist im Jahr 2000 mit dem Zusammenschluss vorangegangen, spricht seither für Schleswig-Holstein und Hamburg. Atmosphärisch laufe es heute viel besser zwischen den beiden Ländern, man kooperiere erfolgreich in der Wirtschaftspolitik und bei der Energiewende. Und dass das neue Gastschulabkommen einen jahrzehntelangen Schul-Streit mit einem Federstrich beende, sei ja auch ein deutliches Zeichen dafür.

Dass gerade SPD-Bildungsministerin Britta Ernst diesen Erfolg erringen konnte, hält man beim UV- Nord nicht für Zufall. Sie habe als Hamburgerin „sehr viel Sachverstand über die dortige Bildungspolitik mitgebracht“, sagt Fröhlich. Dass es da einen positiven Zusammenhang geben könnte, hat man offenbar auch bei der Landtags- CDU erkannt und will die kürzlich vorgelegte Forderung, Minister nur noch aus Schleswig-Holstein zu rekrutieren, im Landtag auch gar nicht mehr groß debattieren. „Die CDU kann daraus lernen, dass es gut ist, Hamburger im Kabinett zu haben“, sagt der lauenburgische FDP-Landtagsabgeordnete und Wirtschaftspolitiker Christopher Vogt. Man könne ja wohl davon ausgehen, „dass Frau Ernst das Thema am Abendbrottisch angesprochen hat“, wenn’s in den Verhandlungen mal hakte – sie ist mit Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz verheiratet. Sie selber würde so etwas nie bestätigen, würde wohl nur darauf hinweisen, dass man sich vor lauter Arbeit sowieso kaum sehe.

Ausgerechnet in den eigenen Regierungsfraktionen in Kiel beurteilt man die Entwicklung allerdings ganz anders. Von Enttäuschung ist dort die Rede. Das Verhältnis zwischen Ministerpräsident Torsten Albig und Scholz jedenfalls sei trotz oder gerade wegen gemeinsamer SPD-Zugehörigkeit schlechter als dass zwischen früheren Regierungschefs. Und Britta Ernst halte sich beim Thema Kooperation ansonsten sehr zurück, um nicht in den Ruf zu großer Nähe zu kommen.

Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe nimmt das ganz anders wahr. „Auch in meiner Wahrnehmung haben sich die Beziehungen zwischen Hamburg-Schleswig-Holstein verbessert“, sagt der SPD-Mann. Das habe sicher damit zu tun, dass die großen Aufreger-Themen wie Windmesse oder Elbvertiefung erledigt sind oder nicht mehr im Blickpunkt stehen. „Vielleicht haben die Akteure aber auch erkannt, dass es bei solchen Nachbarschaftskonflikten keine Gewinner gibt.“ Im Südosten habe man über die Metropol-Region auch eigene Kommunikationsbeziehungen zu Hamburg, über die etwaige Konflikte zum gemeinsamen Vorteil angepackt würden.

Saxe plädiert dennoch für noch mehr Miteinander zwischen allen norddeutschen Ländern. Man könnte dann gegenüber der „Südschiene“ mehr Fördermittel zum Beispiel für Infrastruktur, Forschung und Entwicklung herausholen. Die norddeutschen Bundesländer hätten zusammen dreimal so viele Stimmen im Bundesrat wie Bayern, aber sie nutzten das nicht, sagt auch der CDU-Oppositionsführer im Landtag, Daniel Günther.

Was direkt zischen den beiden Ländern noch verbessert werden sollte, darüber gibt es bei der Wirtschaft, aber auch den Gewerkschaften sehr konkrete Vorstellungen. Uwe Polkaehn, als Chef des DGB- Nord ebenfalls schon für alle norddeutschen Länder zuständig, fordert angesichts des globalen Wettbewerbs eine gemeinsame Wirtschafts- und Industriepolitik. Der Hauptgeschäftsführer der Hamburger Handelskammer, Hans-Jörg Schmidt-Trenz, plädiert für eine gemeinsame Hochschul-, Bildungs-, Wohnungsbau- und Gewerbeflächenpolitik. Schleswig-Holsteins IHK-Präsidentin Friederike C. Kühn fordert eine gemeinsame Landesplanung. Hamburg könne viele Probleme gar nicht mehr alleine bewältigen, brauche zum Beispiel Gewerbeflächen in Schleswig-Holstein, sagt auch Michael Fröhlich. Dieser Druck werde die Zusammenarbeit weiter voranbringen.

Kiels Grünen-Fraktionschefin Eka von Kalben sieht bei der Zusammenarbeit ebenfalls noch „Luft nach oben“, weit über die derzeitige, der Not gehorchenden Zusammenarbeit bei der Krisenbewältigung bei der gemeinsamen HSH Nordbank hinaus. Ein einheitlicher Tarifverbund beim ÖPNV zum Beispiel sei ebenso wünschenswert wie eine gemeinsame Schulplanung. Christopher Vogt fordert noch mehr Treffen zwischen den Abgeordneten von Landtag und Hamburgischer Bürgerschaft. Auch die Ministeriumsmitarbeiter gleicher Ressorts müssten sich in festen Abständen treffen.

Die Regierungen selber halten sich mit festen Kontakt-Terminen bislang zurück. Mehr als die eine turnusmäßige gemeinsame Sitzung der beiden Kabinette pro Jahr kommt kaum einmal zustande.

Als Metropolregion miteinander verbunden

Hamburg: 1,778 Millionen Einwohner, jeder einzelne hat rechnerisch eine Kaufkraft von etwa 24000 Euro. In der Metropolregion leben insgesamt fünf Millionen Menschen. Der Haushalt der Stadt hat ein Volumen von 13 Milliarden Euro. Zehn Milliarden Euro nimmt die Stadt im Jahr an Steuern ein.

Schleswig-Holstein: 2,85 Millionen Einwohner, jeder einzelne hat eine Kaufkraft von etwa 22000 Euro. Gut 1,7 Millionen von ihnen leben in der Metropolregion. Der Haushalt des Landes hat ein Volumen von 11 Milliarden Euro. Gut 8,75 Milliarden Euro nimmt das Land im Jahr an Steuern ein.

 Wolfram Hammer

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