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Der nächste Spitzenkandidat? „Wir haben Zeit bis 2021“

Kiel Der nächste Spitzenkandidat? „Wir haben Zeit bis 2021“

SPD-Chef Stegner über Personalfragen, Rocker-Affäre und HSH Nordbank.

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„Warum sollten wir Eier ausbrüten, die noch nicht einmal gelegt sind?“Ralf Stegner SPD-Partei- und Fraktionschef

Kiel. Die SPD in Schleswig-Holstein will nach Angaben ihres Landesvorsitzenden Ralf Stegner erst 2021 entscheiden, wer die Partei als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2022 führen soll. Bis dahin habe jeder Zeit, sich mit hervorragenden Leistungen in der Fraktion oder auf kommunaler Ebene zu beweisen, sagte Stegner gestern in Kiel. Wenn es mehrere Kandidaten geben sollte, werde wieder eine Mitgliederbefragung entscheiden.

„Warum sollten wir vor 2021 versuchen, Eier auszubrüten, die noch nicht einmal gelegt sind?“, sagte Stegner auf die Frage nach einer früheren Festlegung auf einen Spitzenkandidaten. Der SPD-Landesvorsitzende wird erst im April 2019 neu gewählt. „Ich bin 57, fühle mich relativ fit“, sagte er. Die Frage, ob er müde sei oder keine Lust mehr habe, würde er klar verneinen. Er fühle sich pudelwohl und sei bei bester Gesundheit. Stegner bekräftigte, dass er für eine Spitzenkandidatur nicht mehr bereitstehe: „Ich habe klar gesagt, dass ich Regierungsämter nicht mehr anstrebe in Schleswig-Holstein.“

Mit Stegner als Spitzenkandidat hatte die SPD 2009 die Landtagswahl verloren. 2011 unterlag er in einer Mitgliederbefragung der SPD zur Spitzenkandidatur für die Wahl 2012 klar dem späteren Regierungschef Torsten Albig. Natürlich sei es das Ziel der SPD, mit der nächsten Wahl den amtierenden Ministerpräsidenten wieder zum Oppositionsführer zu machen, betonte Stegner.

An einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Rockeraffäre bei der schleswig-holsteinischen Landespolizei führt nach Ansicht Stegners kein Weg vorbei. Alles, was er dazu gelesen und gehört habe, überzeuge ihn nicht davon, diesen Weg nicht zu gehen, sagte der SPD-Landeschef. Die weitere Akteneinsicht werde noch mehr zusätzliche Fragen aufwerfen. Bei der seit Mai schwelenden Affäre geht es um mögliche Aktenmanipulation und unterdrückte Beweismittel bei der Polizei sowie um Mobbingvorwürfe in Richtung Polizeiführung.

Auslöser waren Ermittlungen gegen Rocker zu einer Messerstecherei in Neumünster im Jahr 2010. Im Raum steht der Vorwurf, die entlastende Aussage eines Informanten aus der Rockerszene zugunsten von zwei Beschuldigten sei teilweise unterdrückt worden. Stegner wies daraufhin, dass damals der heutige Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) Innenminister war. Es stelle sich die Frage, wer für die Vorgänge politisch verantwortlich war. „Die SPD wird sehr energisch auf Aufklärung drängen.“ Es gebe viele Ungereimtheiten. Dass alles ohne Folgen bleiben werde, glaube er nicht. Stegner erklärte, er teile die Auffassung des SPD-Innenpolitikers Kai Dolgner, der Ausschuss könne bis zu zwei Jahre brauchen. Das Gremium könnte nach derzeitigem Stand im Herbst starten. Das Innenministerium sei ein hervorragendes Haus und die Polizei im Norden habe ein höheres Ansehen als in anderen Ländern, sagte Stegner, der von 2005 bis 2008 Chef des Ressorts war. Wenn es Missstände gegeben habe, müssten diese und die Verantwortlichkeiten aufgeklärt werden.

In der Debatte um finanzielle Belastungen der Eigentümerländer Schleswig-Holstein und Hamburg aus Verlusten der HSH Nordbank hat der Kieler SPD-Fraktionschef das Vertrauen in Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) bekräftigt. Solange Heinold bei der Grundhaltung bleibe, alles zu tun, um die Verluste für die Steuerzahler zu minimieren, habe sie die Unterstützung der SPD, sagte der Oppositionsführer. Er habe nicht den leisesten Zweifel daran, dass Heinold weiter nach diesem Grundsatz verfahre. Hintergrund ist ein Bericht der Zeitung „Die Welt“, wonach die HSH Nordbank dem Unternehmen des Reeders Heinrich Schoeller 800 Millionen Dollar Schulden erlassen wolle. Das Unternehmen Schoeller Holdings in Limassol auf Zypern hatte zeitweise bis zu 1,5 Milliarden Euro von der HSH Nordbank geliehen.

LN

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