Der Landtag debattierte gestern erneut über die HSH Nordbank. Koalitionsfraktionen und Opposition lieferten sich einen Schlagabtausch über Verantwortlichkeiten und den richtigen Umgang mit der HSH. Im Sommer hatten die Eignerländer Hamburg und Schleswig-Holstein ihr für 2,4 Milliarden Euro gemäß einer EU-Anordnung notleidende Schiffskredite abgenommen. So soll der Verkauf der Bank oder ihre Schließung bis Februar 2018 ermöglicht werden. Bereits drei Monate nach dem Kauf musste die „HSH Portfoliomanagement AöR“ der Länder – sie verwaltet die Kredite – eine Risikovorsorge über 341 Millionen Euro bilden. Das heißt: Möglicherweise sind die Kredite wegen der schlechten Lage auf dem Schifffahrtsmarkt nur noch gut zwei Milliarden Euro wert. Und es könnte noch weniger werden. Heinold: „Wir müssen damit rechnen, dass die Anstalt mit dem Jahresabschluss 2016 eine weitere Risikovorsorge bildet.“
Der CDU-Finanzpolitiker Tobias Koch warf Heinold vor, die Kaufentscheidung sei leichtfertig gefallen. Heinold weist das zurück. Es habe keine andere Möglichkeit gegeben, da die Bank anderenfalls sofort hätte Insolvenz anmelden müssen. Koch meint, dass das fürs Land billiger geworden wäre. FDP- Fraktionschef Wolfgang Kubicki beklagte erneut, dass die Bank die Politik „regelmäßig mit falschen Prognosen“ versorge. Für die faulen Schiffskredite sei mindestens eine Milliarde Euro zu viel gezahlt worden.wh
LN
