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Norddeutschland Die nächste spannende Wahl im Norden
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20:38 05.01.2018
Ihre Parteien konkurrieren am 6. Mai: Ralf Stegner (SPD, l.) und Daniel Günther (CDU). Quelle: Foto: Rehder/dpa
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Kiel

Der Urnengang wird einen neuen Aufschluss über die politische Stimmung im Norden geben – auch wenn lokale Themen bei der Wahl der Gemeindevertretungen und Kreistage ein weit größeres Gewicht haben als bei Landtags- oder Bundestagswahlen. Der Zustand von Schulen und Straßen, die Lage auf dem Wohnungsmarkt, die Verkehrssituation am Ort, Kita-Kosten, die Verödung von Innenstädten und andere Themen spielen eine wichtige Rolle.

16-Jährige dürfen wählen

Gewählt wird am 6. Mai in rund 1080 kreisangehörigen Gemeinden, den vier kreisfreien Städten und den elf Kreisen. In 28 Kleinstgemeinden bis zu 70 Einwohnern wird keine Gemeindevertretung gewählt. Deren Aufgaben übernimmt eine Gemeindeversammlung. Wahlberechtigt sind alle Deutschen und Bürger anderer EU-Staaten, Mindestalter: 16 Jahre.

Von besonderer Bedeutung ist die Wahl für die auf kommunaler Ebene mit Abstand stärksten Parteien, CDU und SPD. Die Sozialdemokraten gehen mit Hoffen und Bangen in das Jahr. Die Niederlage bei der Landtagswahl und das schlechte Ergebnis bei der Bundestagswahl liegen ihnen noch schwer im Magen, zumal sie auch in ihren Hochburgen Kiel und Lübeck schlecht a bgeschnitten haben. Doch es gibt kleine Hoffnungsschimmer. So verteidigte die SPD im November ziemlich unerwartet den Bürgermeisterposten in Lübeck: Ihr Kandidat Jan Lindenau setzte sich in der Stichwahl sehr knapp gegen die parteilose Kultursenatorin Kathrin Weiher durch, die von einem breiten Bündnis aus CDU, Grünen, Linken, FDP und der Wählerinitiative Bürger für Lübeck unterstützt worden war. SPD-Landeschef Ralf Stegner sprach spöttisch von einem Sieg gegen eine „Volksfront“.

Auch die Wahl ihrer Kandidatin Elke Christina Roeder zur Oberbürgermeisterin von Norderstedt Ende November machte der SPD neuen Mut. Roeder gewann deutlich gegen David Hirsch von der CDU, die mit dem jetzigen Innenminister Hans-Joachim Grote viele Jahre das Stadtoberhaupt gestellt hatte. Die CDU mit ihrem Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Daniel Günther, ist trotz dieser zwei Wahlenttäuschungen optimistisch für Mai. „Die CDU ist stark in unseren Kommunen verwurzelt“, sagte Günther der Deutschen Presse-Agentur. Wie keine andere Partei im Land trage die CDU vor Ort Verantwortung. „In den kommenden Monaten werden wir alles dafür tun, um die Position als stärkste politische Kraft in den Gemeinden, Städten und Kreisen in Schleswig-Holstein zu behaupten.“

2013 hatte die CDU landesweit mit 38,9 Prozent klar vor der SPD mit 29,8 Prozent gelegen, die damals die Regierung führte. Diesmal will die SPD besser abschneiden, wie Landesparteichef Stegner schon vor Monaten ankündigte. So leichtfertig wie der damalige Ministerpräsident Torsten Albig ist er bei seinen Zielstellungen nicht. Einen Monat vor der Wahl 2013 hatte Albig verkündet, die SPD wolle die Kommunalwahl gewinnen, obwohl sie von 2008 einen Rückstand von zwölf Prozentpunkten mitgebracht hatte. Dann verfehlte die SPD die 30-Prozent-Marke; die CDU gewann alle elf Landkreise, dazu noch Flensburg und Neumünster. Nur in Kiel und Lübeck lag die SPD vorn. Deren Landeschef Stegner wird bei der Beurteilung des Ergebnisses zur Kommunalwahl wieder im Fokus stehen. Nach den Schlappen von 2017 war im November erstmals offen auf einem Parteitag vereinzelt sein Rückzug angemahnt worden. Die nächste Wahl des Landesvorsitzenden steht erst in über einem Jahr an. Ob er dann wieder antritt, will Stegner nicht vor Ende 2018 verkünden.

Nach ihrem erfolgreichen Abschneiden bei Landtags- und Bundestagswahl im vergangenen Jahr steuern die im Land seit dem Sommer gemeinsam mit der CDU regierenden Grünen und FDP auch die Kommunalwahl zuversichtlich an. 2013 waren sie ziemlich weit auseinander: Die Grünen steigerten sich auf 13,7 Prozent, während die FDP auf 5,0 Prozent fiel. Die Freien Wählergemeinschaften kamen auf 4,8 Prozent. Mit das bitterste Ergebnis war seinerzeit die historisch schlechteste Wahlbeteiligung von 46,7 Prozent.

Wolfgang Schmidt

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